22.11.2017 - 7.6 Durchfahren der Fußgängerzone in Hagen-Hohenlim...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Bücker ruft den Tagesordnungspunkt auf und bittet den Beschwerdeführer, Herrn B., um eine kurze thematische Einführung.

 

Herr B. weist darauf hin, dass es mittlerweile sehr gefährlich geworden ist, durch die Fußgängerzone zu gehen, da diese auch weiterhin von Autos durchfahren wird.

 

Frau Wiener weist darauf hin, dass 15 Durchfahrtsgenehmigungen für die Fußgängerzone bestehen würden. Darüber hinaus liegt die Zuständigkeit aufgrund des hier geschilderten Sachverhalts bei der Polizei. Frau Wiener bietet an, die Angelegenheit noch einmal in der Verkehrsbesprechung direkt an die Polizei weiterzugeben.

 

Herr Dr. Bücker nimmt den Vorschlag auf und schließt den Tagesordnungspunkt.

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Anregungen, Beschwerden, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung, die Anregung/Beschwerde im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Verkehrsbesprechungen an die Polizei weiterzugeben.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

3

 

 

CDU

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=253933&selfaction=print