09.11.2017 - 4.10 Antrag der Fraktionen BfHo/Piraten, Die Linke h...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer stellt Herrn Lenke von der Feuerwehr sowie Herrn Kemper von der Fa. IMT Recycling und Dialyse GmbH vor, der sein Produkt in Form einer Power-Point-Präsentation zum Öldialyseverfahren vorstellen wird.

Herr Lenke relativiert zunächst die Zahlen in der Vorlage und erklärt, dass die 139  Busse beispielsweise nicht zur Betreuung durch die Feuerwehr gehören, ebenfalls nicht die 100 Fahrzeuge des HEB. Grundsätzlich stehe man diesem Verfahren aber offen gegenüber, der Umweltschutz gehöre auch zu den Aufgaben der Feuerwehr. Jedoch müsse die Finanzierung nochmal anders dargestellt werden.

Herr Kemper hält sodann seinen Vortag zum Öldialyseverfahren. Herr König erklärt, dass sich 3 zentrale Werkstätten im städtischen Konzern befinden und möchte wissen, ob man hierfür jetzt 3 Anlagen braucht oder nur eine. Herr Kemper gibt an, dass, wenn man sich hier untereinander abspricht, eine Anlage ausreichend ist.

Herr Panzer fragt nach dem ökonomischen Effekt und welcher Aufwand auf die Stadt zukommt. Herr Kemper teilt mit, dass das Gerät 24.400 € kostet. Bei der Stadt Mönchengladbach, die dieses Gerät bestellt hat, habe sich das Gerät bereits nach einem Jahr und 4 Monaten amortisiert. Darin enthalten sei auch die jährliche Wartung. Mit einem Filter könne man 2.000 L reinigen, ein Filter koste 560 €. Mönchengladbach benötige ca. 5.000 L jährlich.

Herr Dr. Bücker möchte wissen, wie zeitaufwendig dieses Verfahren ist, und ob dies schneller geht als ein normaler Ölwechsel. Herr Kemper teilt mit, dass er die Kostenersparnis der Zeittaktung noch gar nicht eingerechnet hat. Er habe auch nicht errechnet, was heutzutage eine Altölentsorgung kostet. Die Mönchengladbacher seien jedenfalls schneller hiermit als mit einem Ölwechsel.

Herr Schmidt führt an, dass die Verwaltung das mögliche Einsparvolumen bzgl. des Erwerbs von Motorölen auf 40%, Herr Kemper jedoch auf 95% beziffert und weist auf die insgesamt 367 Fahrzeuge hin. Herr Kemper führt aus, dass eine Firma in Geilenkirchen dieses Gerät für 87 Busse angeschafft habe und die Kosten hierfür sehr schnell wieder reingeholt hätte. Insgesamt käme es auch immer auf die Menge des Öls an, bei 5.000 Liter Öl würde sich das Gerät bereits nach einem Jahr und vier Monaten amortisieren. Er gehe deshalb davon aus,  dass sich das Gerät bei 367 Fahrzeugen bereits nach kürzester Zeit amortisiert hätte.

Herr Lenke weist an dieser Stelle nochmal darauf hin, dass die 367 Fahrzeuge von unterschiedlichen Konzernen innerhalb der Verwaltung betrieben werden, und die Feuerwehr keinerlei Weisungsbefugnis gegenüber den anderen Werkstätten habe. Die Feuerwehr verwalte nicht den kompletten Fahrzeugpark. Bei den unterschiedlichen Konzern stehen sich auch andere Rechtsformen gegenüber.

Herr Panzer schlägt vor, dass Herr Lenke Herrn Kemper die Unterlagen der Feuerwehr zur Verfügung stellt, und dieser so etwas wie ein kaufmännisches Angebot dafür erstellt.

Herr Huyeng möchte wissen, ob auch andere Kommunen außer Mönchengladbach dieses Verfahren bereits angewandt haben, und zwar nicht nur für Busse, sondern auch auf Sonderfahrzeuge etc., und ob es Kommunen gibt, die davon wieder abgerückt sind. Außerdem möchte Herr Huyeng wissen, ob es so etwas wie beispielsweise TÜV-Zertifikate gibt, und ob die Firma eine Garantieerklärung abgeben würde, sollte es zu Schäden aufgrund der Öldialyse kommen.

Herr Kemper gibt an, dass es selbstverständlich eine Versicherung gibt, die bei jeder Reinigung greift. Die Kommune Marburg würde außerdem dieses Verfahren nutzen, bei Sonderfahrzeugen könne er hier nur die Nato benennen (wie Jeeps, Panzer etc.). Auch dort habe es bisher keine Probleme gegeben. Ein TÜV werde nicht gebraucht, da das Gerät bereits überprüft worden sei. Zertifikate gebe es zwar, diese seien aber nicht vom TÜV.

Herr Schmidt weist auf den Beschlussvorschlag hin. Es gehe darum, das Ganze eingehend zu prüfen und die Ergebnisse dann vorzustellen.  Herr Wisotzki hält dies für überlegenswert, Herr Hoffmann schließt sich dem an.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, auf der Basis der Ausführungen des Herrn Markus Kemper (Fa. IMT Recycling und Dialyse GmbH) sowie diesbezüglicher Einlassungen der zuständigen Fachbereiche der Verwaltung sowie der zuständigen Mitarbeiter der stadteigenen Betriebe, erneut zu prüfen, inwieweit es sinnvoll und möglich ist, im Fuhrpark der Stadt Hagen und der Töchterunternehmen das Öldialyseverfahren einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: