18.10.2017 - 4.1 Einbringung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl be...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Mitteilung des Fachbereichs Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung wurde als Tischvorlage ausgelegt ist als Anlage 7 zum Tagesordnungspunkt Gegenstand der Niederschrift.

Herr Dahme geht kurz auf die wichtigsten Punkte ein erfragt den Beratungsbedarf.

An der nachfolgenden Erörterung nehmen die Herren Schulz, Schmitz, Dahme, Huyeng, Bleicker, Neuhaus und von der Verwaltung Frau Vogeler teil.

Herr Schulz möchte wissen, welche Unterschiede es zwischen einem integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und einem Flächennutzungsplan gebe.

Frau Vogeler teilt dazu mit, dass das ISEK zur Vorbereitung und Verteilung der einzelnen Flächennutzungen diene. So gebe es neue Herausforderungen und neue Handlungsbedarfe, die in dem Stadtentwicklungskonzept integriert werden sollen. Dies diene zur Qualifizierung, um eine breitflächige Akzeptanz zu erreichen. An formale Bedingungen, wie bei einem Flächennutzungsplan, sei man nicht gebunden.

Herr Schmitz trägt dazu bei, dass es beim ISEK darum gehe, langfristige Strategien zu erarbeiten. Beispielsweise wo man arbeiten wolle und wo wohnen, wo Freizeitgestaltung stattfinden kann und wo Gewerbe beibehalten, angesiedelt oder weiter ausgebaut werden soll, also welcher Stadtbezirk sich wie entwickeln soll. Aus diesem entstehenden Gesamtkonzept folgen die entsprechenden Änderungen  im Flächennutzungsplan.

Herr Huyeng erklärt, dass im Flächennutzungsplan ausschließlich Flächen geordnet werden.

Das ISEK hat neben den Flächen auch etwas mit sozialen Strukturen zu tun. Darüber  hinaus ist die Durchführung eines ISEK häufig die Voraussetzung um an Fördergelder zu kommen. Wenn klar ist, wie man in einer Stadt leben möchte, können aus dieser Erkenntnis entsprechende Flächen entstehen. Zudem findet in unzähligen Gemeinden die Durchführung eines solchen Konzeptes statt.

Frau Vogeler betont nochmals den Hinweis bezüglich der Durchführung des ISEK als Grundlage für Fördergelder. Wenn Handlungsbedarfe erkannt und Strategien entwickelt werden, ist auch an die Umsetzungsperspektiven zu denken, was ohne entsprechende Förderungen nicht gelingen werde.

Parallel zu diesem Prozess werde ein Handlungskonzept „Wohnen“ erarbeitet, womit man ebenfalls in die Bezirke gehen werde. Beides soll in enger, inhaltlicher Verzahnung ausführt werden.

Herr Neuhaus bedankt sich für die entsprechenden Ausführungen und ist froh darüber, dass zumindest eine Person aus der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Prozess im entsprechenden Gremium begleitet. Obwohl er sich eine breiter gefächerte Beteiligung, eben nicht nur von übergeordneter Gremien, gewünscht hätte. 

Bevor es, dem Ablaufplan zu entnehmen,  zu den Veranstaltungen in den Bezirken komme, so Herr Neuhaus, halte er es für wichtig, dass die Bezirksvertretung im Rahmen einer Sondersitzung die einzelnen Gedanken aus den Ortsteilen zusammentrage, um diese geschlossen einbringen zu können.

Herr Bleicker sagt zu, sich um einen Termin kümmern zu wollen.

Herr Schulz kritisiert die im Ablaufplan mit einer Veranstaltung aufgeführte nur geringe Beteiligung der Öffentlichkeit im Bezirk.

Frau Vogeler informiert nochmals zur Bedeutung des Begleitgremiums, dass verschiedene Parteien vertreten seien, die Ideen aus den Bezirken mit einbringen können und umgekehrt. Wenn Entscheidungen getroffen werden sollen, die die Bezirke betreffen, dann bestehe weiterhin der formale Weg über die Sitzung der Bezirksvertretung.

Darüber hinaus gibt es keine weiteren Wortbeiträge.