26.09.2017 - 7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/14 (657)M...

Herr Thieser bedankt sich vorab bei den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung die an dem „Vorhaben Brandt“ mitgearbeitet haben.

Herr Reineke erläutert den 17. Entwurf des Durchführungsvertrag der als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist. Dabei weist er daraufhin, dass § 13 Absatz 6 des Vertrages zu streichen ist, da Vertragsstrafen nicht zielführend seien. Weiter erklärt er, dass für das Brandtareal alle Mietverträge vorliegen und diese für 15 Jahre oder 20 Jahre geschlossen worden sind. Herr Mervelskemper möchte in dem Zusammenhang gern wissen, ob es korrekt ist, dass der Investor über alle Flächen verfügt oder nur über die Einzelhandelsflächen. Frau David antwortet, dass der Investor über alle Flächen verfügt und es sich insgesamt um 4.550 Quadratmeter Verkaufsfläche handelt, dabei verweist sie auf die ausgelegte Stellungnahme der Verwaltung die als Anlage 4 der Niederschrift beigefügt ist.

Im Anschluss begrüßt Herr Thieser Herrn Grünhagen, Betreiber des geplanten Gesundheitszentrums. Herr Grünhagen erläutert anhand seiner Präsentation das Konzept des Gesundheitszentrums. Die Präsentation ist als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift.

Beschluss:

Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB mit dem Vorhabenträger HD Investitions- und Verwaltungs GmbH wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.

Realisierungszeitpunkt: 05.10.2017.

Abstimmungsergebnis: