06.12.2005 - 4.4 Vorschlag der SPD-Fraktion:Errichtung eines Sta...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Löwenstein, Thormählen und Frau Richter sowie für die Verwaltung die Herren Grothe und Althaus.

 

Herr Homm begründet den Antrag der SPD-Fraktion und teilt mit, dass er schon zum jetzigen Zeitpunkt den Vorschlag zu einer bestimmten Immobilie machen könne, über die dann nur noch mit dem Eigentümer seitens der Verwaltung verhandelt werden müsse.

 

Herr Löwenstein unterstützt den Antrag und versteht diesen als Prüfauftrag für die Verwaltung. Er bittet jedoch zu bedenken, dass die Finanzierung der Folgekosten noch offen ist und der Jugendhilfeausschuss an der Konzeption beteiligt werden müsse.

 

Des Weiteren wird in der Diskussion überlegt, ob eine Beteiligung an der Finanzierung aus dem Projekt Stadtumbau West zu realisieren ist.

 

Dazu gibt es von Herrn Grothe Bedenken, da es hier nur um Investitionsmittel geht. Eine Finanzierung der Folgekosten aus diesem Topf wäre sehr unwahrscheinlich.

 

Auf die Anregung von Herrn Homm, es müsse erst ein Baukörper gefunden, die Trägerschaft ermittelt und dann erst die Folgekosten beziffert werden, gibt Herr Althaus zu verstehen, dass erst eine Konzeption mit Raumbedarf erstellt werden solle, um nicht nachher mit einer Immobilie dazustehen, die den Anforderungen nicht entspricht.

 

Aufgrund der Diskussion regt Herr Glaeser an, den 3. Punkt des Beschlussvorschlages dahingehend zu ändern, dass die Finanzierung aus dem Topf Stadtumbau West geprüft werden solle.

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Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung in Oberhagen eine Immobilie zu kaufen oder anzumieten, damit ein Stadtteilhaus bzw. ein Bürgertreff eingerichtet werden kann.

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, einen Träger für die Bewirtschaftung des Stadtteilhauses bzw. Bürgertreffs zu finden.

 

3.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung dieser Maßnahme aus dem Topf des Projekts “Stadtumbau West” zu prüfen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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