06.12.2005 - 4.4 Vorschlag der SPD-Fraktion:Errichtung eines Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 06.12.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Löwenstein, Thormählen und Frau Richter sowie für die Verwaltung die Herren Grothe und Althaus.
Herr Homm begründet den Antrag der
SPD-Fraktion und teilt mit, dass er schon zum jetzigen Zeitpunkt den Vorschlag
zu einer bestimmten Immobilie machen könne, über die dann nur noch mit dem
Eigentümer seitens der Verwaltung verhandelt werden müsse.
Herr Löwenstein unterstützt den Antrag
und versteht diesen als Prüfauftrag für die Verwaltung. Er bittet jedoch zu
bedenken, dass die Finanzierung der Folgekosten noch offen ist und der
Jugendhilfeausschuss an der Konzeption beteiligt werden müsse.
Des Weiteren wird in der Diskussion
überlegt, ob eine Beteiligung an der Finanzierung aus dem Projekt Stadtumbau
West zu realisieren ist.
Dazu gibt es von Herrn Grothe
Bedenken, da es hier nur um Investitionsmittel geht. Eine Finanzierung der
Folgekosten aus diesem Topf wäre sehr unwahrscheinlich.
Auf die Anregung von Herrn Homm, es
müsse erst ein Baukörper gefunden, die Trägerschaft ermittelt und dann erst die
Folgekosten beziffert werden, gibt Herr Althaus zu verstehen, dass erst eine
Konzeption mit Raumbedarf erstellt werden solle, um nicht nachher mit einer
Immobilie dazustehen, die den Anforderungen nicht entspricht.
Aufgrund der Diskussion regt Herr
Glaeser an, den 3. Punkt des Beschlussvorschlages dahingehend zu ändern, dass
die Finanzierung aus dem Topf Stadtumbau West geprüft werden solle.
Beschluss:
1.
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung in Oberhagen eine
Immobilie zu kaufen oder anzumieten, damit ein Stadtteilhaus bzw. ein Bürgertreff
eingerichtet werden kann.
2.
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, einen Träger für die
Bewirtschaftung des Stadtteilhauses bzw. Bürgertreffs zu finden.
3.
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung
dieser Maßnahme aus dem Topf des Projekts “Stadtumbau West” zu
prüfen.
