28.06.2017 - 7.5 Verwendung bezirksbezogender Mittel: Ladengemei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 28.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Karin Bekaan
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Arnusch unterstützt die Bezuschussung der „Erweiterung der Beleuchtung Eingang Markstraße und rund um die Elseyer Kirche“ mit 3.000 €. Eine Finanzierung eines Oktoberfestes wird von der SPD-Fraktion nicht unterstützt.
Herr Leisten schließt sich der Meinung von Herrn Arnusch an.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln
dem Antragsteller Ladengemeinschaft Elsey Einkaufszentrum e. V.
für die Maßnahme Erweiterung der Beleuchtung Eingang Marktstraße und rund um die Elseyer Kirche
gemäß Antrag vom15.05.2017
einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro zu gewähren.
Der Beschluss ist bis zum 31.10.2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 6 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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821,7 kB
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