04.07.2017 - 6.3 Arbeitsprogramm des Fachbereichs 61 für den Zei...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Hammerschmidt kündigt einen Vortrag zum TOP 6.3  - Arbeitsprogramm des Fachbereichs 61 für den Zeitraum 2018/2019. Das vorgelegte Arbeitsprogramm ist im Verwaltungsvorstand im Rahmen einer Klausurtagung abgestimmt worden. Herr Bleja erläutert die einzelnen Schwerpunktthemen. Der genaue Inhalt kann aus der beigefügten Anlage „Arbeitsprogramm“ entnommen werden.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für die Ausführungen.

Herr Meier erkennt an, dass unter den gesetzten Rahmenbedingung und dem vorhandenen Personal die Auswahl der Prioritäten nachvollziehbar und richtig ist. Er ist der Ansicht, dass dies für eine Stadt, die vorankommen möchte, viel zu wenig ist. Es müsste viel mehr in Angriff genommen werden. Es ist offensichtlich, dass mehr Personal zur Verfügung gestellt werden muss. Die Politik muss sich in der Sommerpause Gedanken machen, welche Ziele erreicht werden sollen und dann gegenüber dem Oberbürgermeister Position beziehen.

Herr Reinke bedankt sich für die Vorlage und sichert der Verwaltung zu, dass auch die CDU Fraktion Position beziehen und Vorschläge in der Sommerpause erarbeiten wird.

Herr König merkt an, das deutlich mehr Personal zur Verfügung gestellt werden muss. Die Stadt muss nach vorne gebracht werden. Es muss bedacht werden, dass hier Projekte realisiert werden könnten, die auch Einnahmen für die Stadt Hagen bedeuten. Wenn keine zusätzlichen Ressourcen geschaffen werden, kann keine Stadtentwicklung erfolgen.

Herr Panzer stimmt Herrn König zu. Herr Panzer merkt an, dass aufgrund der Personaleinsparungen nun die Konsequenzen dafür deutlich geworden sind.

Herr Romberg bittet die Vorlage als 1. Lesung zu betrachten, damit genügend Zeit für die politischen Beratungen bleibt. Bedenken gegen diesen Vorschlag bestehen nicht.

Beschluss:

Dieser Tagesordnungspunkt wird als 1. Lesung behandelt.

Abstimmungsergebnis: