27.06.2017 - 4 Jahresberichte freie Kulturzentren 2016

Herr Söhnchen begrüßt Frau Pempelforth, Herrn Sullivan, Herrn Schmalz und Herrn Bach als Vertreterinnen und Vertreter des AllerWelthaus, des Hasper Hammer und des Werkhof Hagen.

Frau Knoche erläutert die Jahresberichte anhand des Vorlagentextes.

Herr Eiche möchte eine kritische Frage bezogen auf die Pelmke stellen. In dem Bericht stünde, dass es Kooperationen mit anderen Institutionen gäbe, wie Kulturbüro, Theater Hagen, VHS und so weiter. Unter anderen sei dort auch die Antifa als Kooperationspartner erwähnt. Zwei Seiten später sei der Verwendungsnachweis für 2016 angefügt, wo weitergeleitete Zuschüsse an Kooperationspartner in Höhe von 37.887,25 Euro erwähnt seien. Herr Eiche möchte wissen, wie sich dies aufteile und ob hiervon auch etwas an die Antifa ginge. Er wolle dazu zwei Sätze vorlesen aus dem neuen Koalitionsvertrag von CDU mit der FDP in NRW, wo es heiße: „Wir werden dem Rechts- und Linksextremismus sowie politisch motivierter Gewalt in unserem Land entschieden entgegentreten. […] Aufklärungs- und Aussteigerprogramme wollen wir auch mit Blick auf das linksextremistische Spektrum fördern.“ Herr Eiche gibt an, dies genauso zu sehen.

Herr Strüwer erwähnt, dass man bei der Berichterstattung über den Werkhof von erheblichen personellen Problemen in der kulturellen Leitung habe lesen können. Ein Mitarbeiter habe aufgrund von Überstunden Anfang Februar 2016 seinen Hut genommen und sei zurückgekehrt in den Schoß der städtischen Arbeit. Dann sei ein Nachfolger gefunden worden, der ab Juni bis Dezember und darüber hinaus ins Jahr 2017 krankheitsbedingt nicht habe wirken können. Herr Strüwer fragt, wie sich die aktuelle Situation gestalte. Ob man davon ausgehen könne, dass dieses Problem in 2017 zufriedenstellend gelöst werden könne, oder welche Verwerfungen ansonsten beim Werkhof drohen würden.

Frau Kaufmann antwortet, dass Herr Bach dazu Details nennen könne, falls dieses Thema überhaupt im öffentlichen Teil vorgetragen werden solle. In jedem Falle sei die Verwaltung mit dem Werkhof im Gespräch, was eine Lösung beträfe, die ein Geben und Nehmen zwischen der Stadt und dem Werkhof bedeute. Statt eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter direkt aus der Verwaltung zur Verfügung zu stellen, solle in den Veranstaltungsbereich jemand aus der GmbH eingesetzt werden, und auf der anderen Seite der Werkhof e.V. dann mit Finanzmitteln ausgestattet werden, so dass dieser nach eigenem Gutdünken eine andere Person, unter Umständen auch auf einer anderen Vertragsbasis, zum Beispiel als Honorarkraft, beschäftigen könne. Die Arbeitsstruktur mit Abend- und Wochenenddiensten sei völlig anders als die bei der Stadt übliche, und selbst wenn eine geeignete und motivierte Person zur Verfügung stünde, sei die vorherige Lösung aus verschiedenen anderen Gründen nicht möglich. Die Personalverwaltung sei einbezogen und man gehe davon aus, vor 2018 eine gute Lösung zu finden.

Herr Fritzsche verweist auf die Geschichte des bisherigen Konstrukts, dies sei eine Konsolidierungsmaßnahme aus ungefähr dem Jahre 2012 gewesen, unter Dezernent Herbert Bleicher ausgehandelt, um eben nicht bei den Kulturzentren finanziell kürzen zu müssen. Wenn dieses Konstrukt nicht funktioniert habe, müsse man dies so konstatieren. Er habe es jetzt so verstanden, dass wieder Mittel fließen sollten, anstelle des Personals.

Frau Kaufmann entgegnet, es sei so gedacht, dass die Verwaltung eine Person in die Werkhof GmbH gäbe, und die GmbH ihrerseits statte den Werkhof e.V. mit Finanzmitteln aus. Die Verwaltung habe mehr Möglichkeiten, eine Person zu finden, die in den Strukturen der GmbH tätig werden könne, als jemanden zu finden, der samstagnachts um 23 Uhr die Kasse abrechne.

Herr Fritzsche dankt für die die tolle Arbeit, die die Kulturzentren in Hagen leisten würden. Weiterhin fragt Herr Fritzsche, ob es im nichtöffentlichen Teil einer Gremiensitzung einmal möglich wäre, die Mietverträge der einzelnen Institutionen, vielleicht in der Synopse, einmal einzusehen oder den Fraktionen zukommen zu lassen. Es habe in den letzten Jahren lange Diskussionen darüber gegeben, dass die Berichte vergleichbar sein müssten. Es seien unterschiedliche Posten benannt, eine Vergleichbarkeit in finanzieller Hinsicht nicht gegeben. Den Kampf hierum habe Herr Fritzsche schon aufgeben und sei froh, dass die Berichte wenigstens vorlägen. Die Mietverträge seien auch, dem Hörensagen nach, sehr unterschiedlich ausgestaltet. Seine Frage sei, ob es zu einer der nächsten KWA-Sitzungen geleistet werden könne, dass man die Mietverträge übersichtlich einander gegenüberstelle und so im nichtöffentlichen Teil sichten könne.

Herr Söhnchen bestätigt, dass dies als ein Punkt in einer der nächsten KWA-Sitzung behandelt werden würde. Herrn Eiches Frage an die Pelmke müsse später beantwortet werden, da aktuell kein Vertreter und keine Vertreterin der Pelmke anwesend sei.

Herr Eiche insistiert, seine Frage sei eine Frage an die Verwaltung gewesen. Frau Knoche sagt zu, dies mit dem freien Kulturzentrum Pelmke zu klären und die Erläuterungen als Hinweis in die Niederschrift aufnehmen zu lassen [Anmerkung der Schriftführerin: Zur Anfrage der AFD äußerte sich die Pelmke nach der KWA-Sitzung auf telefonische Anfrage Frau Knoches wie folgt: „Die Antifa trifft sich seit 30 Jahren regelmäßig in der Pelmke, sie erhalten in keiner Art und Weise irgendwelche Zuschüsse. Die Position 'weitergeleitete Zuschüsse Kooperationspartner' meint Projektmittel des Landes u.a. für die Jazzlines, LeseLust und Odyssee, welche an die Kooperationspartner weitergegeben werden müssen.“]

Herr Söhnchen stimmt dem zu und betont, dass der gesamte Ausschuss sich dem Dank Herrn Fritzsches an die Kulturzentren anschließe.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsauschus nimmt die Jahresberichte der freien Kulturzentren 2016 zur Kenntnis.