04.07.2017 - 5 Grundreinigung an Hagener Schulen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bald stellt kurz die Entwicklung der Grundreinigung dar und macht deutlich, dass die gewünschte Zusatzleistung nur mit zusätzlichen Finanzmitteln zu finanzieren sei. Die Umsetzung könne angesichts des kurzfristigen Vorlaufs und der feststehenden Urlaubsplanung des Reinigungspersonals nicht in den diesjährigen Sommerferien erfolgen. Ferner wolle man nicht vorgeben, wann und wo die Grundreinigung zu erfolgen habe. Die Termine seien in enger Absprache mit der jeweiligen Schulleitung festzulegen. So könne die Reinigung zum Beispiel auch in den Osterferien erfolgen. Zu dem seitens der Politik gewünschten „Tag der Schulsauberkeit“ würden die Fachbereiche Gebäudewirtschaft und Bildung Ideen entwickeln und diese dann dem Ausschuss vorstellen. 

 

Frau Neuhaus sieht in der Grundreinigung einen wichtigen Bestandteil der Gebäudeunterhaltung. Sie wünscht sich vor allem eine Pflege der Fußböden, die gereinigt und anschließend versiegelt werden sollten, damit sie länger halten. In der anschließenden Diskussion, an der sich auch Frau Engelhardt, Frau Fischbach, Frau Heukeroth, Frau Kaufmann, Herr Bald, Herr Dr. Geiersbach, Herr Löher und Herr Simon beteiligen, wird das Einbeziehen der Schulleitungen in die Planungen der Grundreinigung gelobt und angeregt, automatische WC-Lösungen, wie es diese bereits im Volkspark gebe, zu prüfen. Klargestellt wird, dass nach Baumaßnahmen eine sogenannte Bauendreinigung erfolge, die seitens der Bauleitung organisiert und meist nicht mit städtischem Personal durchgeführt werde.

 

Frau Kaufmann wünscht sich eine Nachhaltigkeit der Grundreinigung. Bezüglich der WC-Aufsichten regt sie eine Kontaktaufnahme zum Job-Center an. Eine flächendeckende Lösung hält sie für nicht möglich, da der Einsatz von WC-Aufsichten über Schul- bzw. Fördervereine abzuwickeln wäre. Frau Engelhardt möchte erst einmal nur über die Grundreinigung abstimmen lassen; alles Weitere solle dann später beraten werden. Herr Simon wünscht sich einen Arbeitskreis, der nach den Ferien einberufen werden solle. Frau Neuhaus nimmt beide Anregungen auf und lässt sodann über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Grundreinigung in Schulen um zusätzlich 10 Tage zu erhöhen.

Die Verwaltung wird zudem beauftragt, die dafür erforderlichen Haushaltsmittel im Budget des Fachbereichs Gebäudewirtschaft zur Verfügung zu stellen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

 

 

FDP

-

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0