21.06.2017 - 11 Offene Ganztagsschule (OGS) - Änderung der Elte...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke erinnert daran, dass man die beiden Vorlagen unter 11 und 12 zusammen beraten wolle. Er berichtet über die Entwicklung der Thematik.

 

Frau Kaufmann ergänzt, dass man die Gelegenheit nutzen könne, die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Maximalmöglichkeit von 180,- €  zu nutzen  und ab einer bestimmten Einkommensgrenze einzufordern. Man schlage vor, dass das  im kommenden Schuljahr bereits in Kraft treten solle. Der Schulausschuss habe das auch mit großer Mehrheit beschlossen, die Dynamisierung der Beiträge in Korrelation zu setzen mit der Dynamisierung  der Einkommensgrenzen. Man gehe von einem hohen  Arbeitsaufwand aus, der damit verbunden sei.

Die Vorlagen zu dem Vorhaben wolle man nach den Sommerferien einbringen.

 

Herr Reinke erinnert daran, dass man lange um die Gestaltung der Stufen gerungen habe mit dem Ziel, die Elternbeitragstabellen für Kita, Kindertagespflege und  OGS

gleichermaßen zu halten. Indem Zusammenhang habe sich an seiner Einstellung nichts geändert.  

 

Er lässt über den Beschlussvorschlag der Ergänzungsvorlage abstimmen.

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Beschluss:

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Elternbeitragssatzung wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 1         - rechte Spalte beschlossen.
  2. Die Tabelle der Elternbeiträge wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 2  - rechte Spalte -  beschlossen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

 

CDU

3

 

 

Die Linke

 

1

 

In der Jugendhilfe erfahrene Mitglieder

2

 

 

Vertreter Jugend- und Wohlfahrtsverbände

4

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

9

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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