21.06.2017 - 11 Offene Ganztagsschule (OGS) - Änderung der Elte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 21.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Horst Freygang
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Reinke erinnert daran, dass man die beiden Vorlagen unter 11 und 12 zusammen beraten wolle. Er berichtet über die Entwicklung der Thematik.
Frau Kaufmann ergänzt, dass man die Gelegenheit nutzen könne, die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Maximalmöglichkeit von 180,- € zu nutzen und ab einer bestimmten Einkommensgrenze einzufordern. Man schlage vor, dass das im kommenden Schuljahr bereits in Kraft treten solle. Der Schulausschuss habe das auch mit großer Mehrheit beschlossen, die Dynamisierung der Beiträge in Korrelation zu setzen mit der Dynamisierung der Einkommensgrenzen. Man gehe von einem hohen Arbeitsaufwand aus, der damit verbunden sei.
Die Vorlagen zu dem Vorhaben wolle man nach den Sommerferien einbringen.
Herr Reinke erinnert daran, dass man lange um die Gestaltung der Stufen gerungen habe mit dem Ziel, die Elternbeitragstabellen für Kita, Kindertagespflege und OGS
gleichermaßen zu halten. Indem Zusammenhang habe sich an seiner Einstellung nichts geändert.
Er lässt über den Beschlussvorschlag der Ergänzungsvorlage abstimmen.
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:
- Die Elternbeitragssatzung wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 1 - rechte Spalte – beschlossen.
- Die Tabelle der Elternbeiträge wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 2 - rechte Spalte - beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
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CDU | 3 |
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Die Linke |
| 1 |
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In der Jugendhilfe erfahrene Mitglieder | 2 |
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Vertreter Jugend- und Wohlfahrtsverbände | 4 |
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| Einstimmig beschlossen | ||
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | 9 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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657 kB
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2
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(wie Dokument)
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124,6 kB
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