04.07.2017 - 10 Zukünftige Nutzung des Schulgebäudes Berchumer ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker verweist einleitend auf die nicht vorhersehbare Zuwanderung, die eine verbindliche Planung unmöglich mache. Aus diesem Grund wolle man die vorgeschlagene und mit der Bezirksregierung abgestimmte Lösung umsetzen. Auf Nachfrage von Frau Pfefferer erklärt er, dass es sich um eine Pilotphase handele, die weitere Entwicklung indes abzuwarten und die Situation in einem Jahr neu zu bewerten sei.

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Beschluss:

1)     Das Schulgebäude Berchumer Straße 68 wird ab dem Schuljahr 2017/2018 als ergänzender Schulraum durch die Realschule Halden genutzt.

2)     Im Teilplan 2115 wird bei der Kostenart 527301 Lehr- und Unterrichtsmittel ein Betrag von 46.000 € durch Minderaufwendungen im Bereich der Zinsaufwendungen bereitgestellt.

3)     Zur Finanzierung der investiven Ausgaben im Teilplan 2115 wird ein Betrag von 69.000 € außerplanmäßig aus der Bildungspauschale bereitgestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

 

 

FDP

-

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Söhnchen hatte die Sitzung verlassen, nahm an der Abstimmung nicht teil.

 

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Anlagen

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