04.07.2017 - 13 Offene Ganztagsschule (OGS) - Änderung der Elte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Di., 04.07.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Horst Freygang
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Hermann unterstreicht, dass mit dieser Vorlage lediglich der Höchstbetrag von 170 auf 180 Euro erhöht und die Satzung entsprechend geändert werde. Im Herbst könne weiter über eine Einkommensanpassung beraten werden. Aufgrund umfangreicher Berechnungen sei dies in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen. Herr Dr. Geiersbach stimmt diesem Vorschlag zu. Herr Simon führt vor der Abstimmung aus, dass er bei der letzten Sitzung beim Tagesordnungspunkt I.6 „Offene Ganztagsschule“ (Vorlage 0346/2017) bei beiden Abstimmungen jeweils mit Nein und nicht mit Ja gestimmt habe. Herr Bock verweist bezüglich eventueller Beanstandungen der Niederschrift auf die Geschäftsordnung des Rates.
Beschluss:
- Die Elternbeitragssatzung wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 1 - rechte Spalte – beschlossen.
- Die Tabelle der Elternbeiträge wird ab dem 01.08.2017 gemäß der Anlage 2 - rechte Spalte - beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - |
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FDP | - |
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BfHo/Piraten Hagen |
| 1 |
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| Einstimmig beschlossen | ||
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Herr Söhnchen hatte die Sitzung verlassen, nahm an der Abstimmung nicht teil.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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657 kB
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2
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(wie Dokument)
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124,6 kB
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