16.05.2017 - 7 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Fortschreib...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hermann sagt, dass die Liste ständig angepasst werde, da es sich um einen dynamischen Prozess handele, der durch viele Faktoren wie dem zur Verfügung stehenden städtischen Personal sowie den sich verringernden Kapazitäten externer Firmen beeinflusst werde. Aus diesem Grund bittet er den Ausschuss, die Verwaltung zu ermächtigen, Sanierungsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 50.000 Euro im Einzelfall vorab beauftragen und dem Schulausschuss darüber in seiner nächsten Sitzung berichten zu können.

Herr Dr. Geiersbach befürwortet diese flexible Vorgehensweise und erkundigt sich im Hinblick auf die Wünsche vieler Schulen nach digitalen Smart- und Whiteboards nach dem Digitalisierungskonzept der Stadt Hagen. Herr Becker antwortet, dass der Komplex Digitalisierung mehrere Bereiche wie Leitungen zu den Schulgebäuden und Leitungen in den Immobilien sowie die Endgeräte umfasse. Ein Konzept gebe es derzeit nicht. Der Hagener Betrieb für Informationstechnologie (HABIT) erstelle die Ausschreibung für ein solches Gesamtkonzept, das durch einen externen Gutachter umgesetzt werden solle. In Schulen, in denen oben genannte Geräte bereits betrieben werden können, seien in Einzelfällen schon jetzt Bestellungen möglich. Herr Ciupka regt an, das Digitalisierungskonzept vom HABIT selbst erstellen zu lassen. Herr Becker verweist auf die Information des HABIT, dass dieser das nicht realisieren könne. Herr Mechnich fragt, ob die Smartboards über den HABIT beschafft würden. Herr Hermann bejaht dies.

Auf die Frage von Herrn Dr. Geiersbach zur Nutzung des ehemaligen Hausmeisterpavillons durch die Grundschule Hestert teilt Herr Bock mit, dass die Räume bis auf kleinere Restarbeiten hergerichtet worden seien, jedoch die offizielle Bauabnahme noch ausstehe. Wegen einer eventuellen Übernahme des Werkhof-Gebäudes in der Obernahmer teilt Herr Becker auf die Frage von Herrn Dr. Geiersbach mit, dass bei einem Kauf dort investiert und dies dann durch das Gute-Schule-Programm finanziert werden könne. Frau Fischbach wünscht sich darüber eine gesonderte, intensive Diskussion.

Herr Dr. Geiersbach wünscht sich für den Neubau des Pavillons der Grundschule Helfe eine direkte Anbindung ans Schulgebäude. Der jetzige Standort unterhalb der Schule sei nicht optimal. Herr Hermann berichtet von Planungen, die dieses Anliegen, so es umsetzbar sein sollte, berücksichtigen würden. Derzeit seien die Fachbereiche Gebäudewirtschaft (FB 65) und Bildung (FB 48) dabei, die größeren Maßnahmen zu planen und der Politik mittels einer Vorlage vorzustellen. Dies gelte auch für den von Frau Fischbach eingeforderten schnellen Pavillon-Ersatz für die Grundschule Goethe, der sich jedoch nicht eher als vorgeschlagen realisieren ließe. Ferner möchte sie ins Protokoll aufgenommen haben, dass für die Fenstersanierung der Grundschule Wesselbach nicht 10.000 Euro sondern, nach Angabe des FB 65, zwischen 200.000 Euro und 250.000 Euro vorzusehen seien. Herr Bock führt dazu aus, dass der Betrag in der Liste nach Vorliegen einer verbindlichen Kostenschätzung des FB 65 geändert werde. Die Maßnahme sei für 2019 geplant.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die fortgeschriebene Maßnahmenliste gemäß beigefügter Anlage (Stand: 05.05.17).

Die Verwaltung wird ermächtigt, Sanierungsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 50.000 € im Einzelfall vorab zu beauftragen und dem Schulausschuss darüber in seiner nächsten Sitzung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Herr Purps hatte die Sitzung verlassen und nahm an der Abstimmung nicht teil.