06.12.2005 - 4.3 Gemeinsamer Vorschlag der CDU- und der SPD-Frak...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Homm, Glaeser, Manfred Weber und Löwenstein und für die Verwaltung die Herren Grothe und Strähler.

 

Herr Homm zeigt sich zufrieden mit dem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zur Aufwertung des Stadtteiles Oberhagen, der lange Zeit benachteiligt wurde und durch den Stadtumbau West eine erhebliche Aufwertung erfahren wird.

 

Herr Glaeser ergänzt in diesem Zusammenhang, dass wohl die gesamte Bezirksvertretung geschlossen hinter diesem Antrag stehe.

 

Herr Grothe erklärt, dass an erster Stelle zum Stadtumbau West die Erstellung eine Konzeption stehen müsse. Diese Konzeption kann noch nicht realisiert werden, da die entsprechenden Mittel noch nicht zur Verfügung stehen. Daher kann die Prioritätenliste in 5-Punkte-Form zurzeit nur zur Kenntnis genommen werden. Ob eine entsprechende Abarbeitung im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzeptes erfolgt oder ob andere Punkte noch hinzu kommen, kann noch nicht abschließend gesagt werden.

 

Erklärend hierzu begründete Herr Glaeser den ersten Punkt des Antrages dahingehend, dass es für den Stadtteil auch zu einer Entlastung bezüglich des Fun-Parks kommen soll.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Homm bestätigt Herr Grothe, dass es für Oberhagen ein eigenes Quartiermanagement geben soll und nicht ein gemeinsames mit Wehringhausen.

 

Auf die Bitte von Herrn Manfred Weber, die kleineren Parteien in Zukunft auch an solch einem Antrag zu beteiligen, sagt Herr Löwenstein, dass es sich ursprünglich um fast zwei gleichlautende Anträge gehandelt habe, die dann zu einem zusammengefasst wurden.

Jedoch könne in Zukunft solch ein Antrag auch durch die interfraktionellen Gespräche entsprechend koordiniert werden.

 

Herr Grothe bittet im Zusammenhang mit dem ersten Punkt des Antrages um Unterstützung der Bezirksvertretung bei der Umsetzung eines entsprechenden Bebauungsplanes, da dort auch Grundstücke zu diesem Zweck von den dort angesiedelten Gewerbetreibenden, veräußert werden müssten.

 

Herr Glaeser sagt diese Unterstützung zu.

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Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, Möglichkeiten für die Neuregelung der Verkehrsanbindung des Fun-Parks auf eine kurzfristige Umsetzbarkeit zu überprüfen. Dabei geht es um

-         den aus Richtung Volmeanstieg über die Volmetalstraße kommenden Verkehr, Neubau einer Stichstraße von der Eilper Straße (Mark-E) in Richtung Elisabethstraße auf das Elbersgelände bzw. Busdepot

-         Bau einer Fußgängerbrücke über die Volme als Verbindungsachse Stadthalle/ Parkhausanlage Fun-Park.

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, Möglichkeiten zur Umgestaltung der Kreuzungsbereiche Frankfurter/Hochstraße  und Hoch-/Jägerstraße aufzuzeigen. Der Parkplatz Hoch-/Frankfurter Straße und der Grünstreifen auf der Frankfurter Straße (vor dem ehemaligen Verwaltungsgebäude Hagener Straßenbahn) sollten in die Überlegungen mit einbezogen werden.

 

3.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, für den Bahnhof in Oberhagen Umgestaltungspläne zu erarbeiten. Die Verwaltung möge sich darüber hinaus mit den Verantwortlichen der DG AG (Nahverkehr) in Verbindung setzen, damit der Bahnsteig den Triebfahrzeugen (Länge und Höhe) angepasst wird.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sanierung der Pavillon-Anlage am Märkischen Ring eine Konzeption zu erarbeiten. Hierbei sind gegebenenfalls auch der Abriss des vorhandenen Baukörpers und der Bau einer neuen Anlage zu berücksichtigen.

 

5.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, Möglichkeiten zur Gestaltung der Tuchmacherstraße und ihrer Gebäude aufzuzeigen. Dabei geht es im Einzelnen um

-         die Optimierung der Straßenbeleuchtung

-         die Aufwertung der Fassaden

-         die Umnutzung, Verschönerung und Gestaltung des Bunkers in der Dödterstraße

-         die Entfernung der Litfasssäule und Neugestaltung des betreffenden Bereiches

-         die Umgestaltung des Parkplatzes Ecke Frankfurter/Möllenhofstraße

 

Mittel für diese Maßnahmen sind im Rahmen des Projektes “Stadtumbau West” bereitzustellen. Die in der Aufstellung aufgeführte Reihenfolge stellt gleichzeitig eine Priorität bezüglich der Realisierung dar. Der BV-Mitte ist regelmäßig über den Sachstand zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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