11.05.2017 - 4.4 Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Hengsteysee/Ha...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Meier erläutert die Vorlage und möchte wissen, welchen Antrag bzw. was die Verwaltung zum letzten Abgabetermin am 01.06.2017 konkret einreichen werde. Der Rat der Stadt Hagen wisse bis heute nicht,  wie das konkrete Handlungskonzept der Verwaltung für diesen Bereich nun aussehe.

Die Planungsverwaltung hätte der Politik daher unter ganz unterschiedlichen Aspekten Vorschlagsvarianten vorlegen müssen. Ein Gesamtkonzept fehle seiner Meinung nach, daher hätte er heute gerne einen entsprechenden Vortrag  in der Sitzung gehört, was die Verwaltung nun konkret plant.

Herr Panzer ist der Ansicht, dass heute nur ein Beschluss gefasst werden kann, der möglichst schnell kommuniziert wird. Der Bericht solle spätestens zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.05. und am 18.05. zur Ratssitzung vorliegen. Herr Huyeng entschuldigt das Fehlen eines Mitarbeiters zu diesem Bericht und wird dies verwaltungsintern abklären. Herr König betont, dass ein Dringlichkeitsbeschluss zu stellen ist. Der Beschluss wird einstimmig entsprechend abgeändert gefasst.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität fordert die Verwaltung auf, eine beschlussreife Vorlage für die Sitzung des Rates am 18.05.2017 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: