10.05.2017 - 5.1 Positionierung der Stadt Hagen zur neuen Varian...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Die Herren Hammes, Wühle und Piotrowski stellen das Projekt ausführlich anhand einer Power-Point-Präsentation vor (Anlage II). Ferner wird die Situation vor Ort anhand von Fotos, die Herr Bögemann gemacht hat, erläutert. Die Firma Amprion verteilt ein zusammenfassendes Positionspapier (Anlage III).

 

Frau Hauck berichtet von den Runden Tischen und betont, dass letztendlich versucht werden soll, eine für alle Beteiligten optimale Lösung zu finden.

 

An der anschließenden Erörterung beteiligen sich die Herren Freier, Bühren, Bögemann, Sirringhaus, Meilwes, Huyeng, Munzlinger, Hammes und Wühle sowie Frau Hauck. Dabei wird festgestellt, dass eine Erdverkabelung aufgrund der hier befindlichen Wechselstromtechnik rechtlich nicht möglich ist. Die Gestaltung der Trasse und die Pflege derselben hängen auch von der Zustimmung der jeweiligen Grundstückseigentümer ab. Die Breite und Ausgestaltung des erforderlichen Schutzstreifens variiert und hängt z. B. von den jeweiligen topografischen Gegebenheiten ab. Die von Stromleitungen ausgehenden Geräuschbelastungen sind unabhängig von der Stromspannung. Aufgrund der höheren Masten ist eine Abnahme der der akustischen Wahrnehmung zu erwarten. Von allen Beteiligten wird es für erforderlich gehalten, die Trassen vor Ort zu besichtigen.

 

Der Antrag von Herrn Meilwes auf 1. Lesung wird mehrheitlich abgelehnt.

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Beschluss:

 

Der Naturschutzbeirat beschließt den Beschluss um Punkt 7. zu erweitern, der wie folgt lautet:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma Amprion eine Bereisung mit dem UWA, dem NB sowie Vertretern/innen der Verbände BUND, NABU und LNU zu vereinbaren und terminlich abzustimmen.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

      11

Dagegen:

        0

Enthaltungen:

        0

 

 

Der Naturschutzbeirat beschließt, über die sieben Punkte des ergänzten Beschlussvorschlages einzeln abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

        6

Dagegen:

        5

Enthaltungen:

        0

 

 

  1. Die Bestandstrasse Hagen-Henkhausen wird vom Rat der Stadt Hagen für die Wohnbevölkerung als nicht zumutbare Trasse eingestuft. Eine Trassenführung im Freiraum zur Entlastung des Siedlungsraumes ist daher zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

        4

Dagegen:

        6

Enthaltungen:

        1

 

 

  1. Der Rat der Stadt Hagen spricht sich deshalb für eine weitergehende Prüfung der neuen Variante Hagen-Reh aus, mit dem Ziel, dass die Firma Amprion diese Variante in das künftige Planfeststellungsverfahren einbringt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

        4

Dagegen:

        7

Enthaltungen:

        0

 

 

  1. Der Rat fordert zur Realisierung der vorhergehenden Beschlüsse die Firma Amprion auf,

a) die nunmehr vorgelegte Planungsvariante bis zur Genehmigungsfähigkeit durch die Bezirksregierung weiter zu entwickeln,

b) die möglicherweise für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie für die Natur und Umwelt entstehenden Belastungen soweit wie möglich durch Verschwenkungen der Trassenführung, die Wahl der Maststandorte und durch weitere technische und sonstige Maßnahmen zu minimieren,

c) vor Beantragung des Planfeststellungsverfahrens zur Realisierung der 380 -kV- Höchstspannungsfreileitung Kruckel-Dauersberg bei der Bezirksregierung die vollständige Planung mit der Stadt Hagen abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

        4

Dagegen:

        6

Enthaltungen:

        1

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gespräche mit der Firma Amprion mit dieser Zielrichtung fortzusetzen, und die Ratsgremien über die Ergebnisse so bald wie möglich zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

        4

Dagegen:

        6

Enthaltungen:

        1

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen umwelt- und planungsrechtlichen Prüfungen zur Umsetzung im Sinne der vorhergehenden Beschlüsse zu unterstützen und umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

        4

Dagegen:

        7

Enthaltungen:

        0

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, frühzeitig eine städtische Bürgerinformationsveranstaltung unter Beteiligung von Amprion durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

        9

Dagegen:

        0

Enthaltungen:

        2

 

 

Zusatz:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma Amprion eine Bereisung mit dem UWA, dem NB sowie Vertretern/innen der Verbände BUND, NABU und LNU zu vereinbaren und terminlich abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

      11

Dagegen:

        0

Enthaltungen:

        0

 

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Anlagen

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