16.05.2017 - 3 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ge...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Pfefferer führt unter Verweis auf die Vorlage aus, dass die Verwaltung ihr vorliegende Informationen zu den Räumlichkeiten nicht herausgeben möchte und sich dadurch der Kontrolle durch die Politik entziehe. Herr Becker verweist auf seine Ausführungen in den Sitzungen zuvor sowie auf die gängige Verwaltungspraxis, nach der die Politik anlassbezogen mit den nötigen Informationen versorgt werde. Darüber hinaus liefere die Schulstatistik zum 15. Oktober eines jeden Jahres die aktuellen Zahlen zu Schülerinnen / Schülern und Klassen. Die vorhandenen Amok-Pläne, die bei der Schulverwaltung eingesehen werden könnten, möchte er nicht herausgeben, auch nicht in digitaler Form, wie von Frau Heuer gewünscht. Frau Neuhaus stimmt diesem Vorgehen zu. Herr Dr. Geiersbach äußert unter dem Hinweis, dass in konkreten Einzelfällen entsprechend informiert werde, dafür Verständnis. Frau Fischbach verweist auf die Möglichkeit, die Gebäude im Rahmen der Schulbaubereisungen auch von innen zu besichtigen.  

Beschluss:

Die Verwaltung legt dem Schulausschuss einen differenzierten Raumbestands- und Raumbelegungsnachweis vor und schreibt diesen regelmäßig schuljahresbezogen fest.

Abstimmungsergebnis: