04.05.2017 - 3.2 Anfrage der AfD-Fraktion:Anzahl der Hagener Bli...

Herr Eiche bedankt sich für die gut ausgearbeitete Stellungnahme der Verwaltung.

Die Begründungen für die Installation der Überwachungsanlagen könne er jedoch teilweise nicht nachvollziehen.

Herr Rudel berichtet, dass die Stadt Wuppertal hinter den Ortseingangsschildern zur Verdeutlichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen Schilder mit der Aufschrift „Sie flitzen, wir blitzen“ montiert habe und fragt, ob dies auch in Hagen möglich sei.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt dazu mit, dass er kein Freund übermäßiger Beschilderung sei und dass im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit die Überwachungsanlagen in der Regel angekündigt würden. Dies würde auch deutlich machen, dass es vorrangig um Einhaltung der Geschwindigkeitsgrenzen und nicht um Einnahmen gehe.

Er sagt zu, den Vorschlag an die Fachverwaltung weiterzuleiten und sowohl rechtlich als auch hinsichtlich der Kosten prüfen zu lassen.