30.03.2017 - 4.4 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Aktuelle Bewert...

Herr Strüwer erläutert, dass vor einigen Jahren gegenüber der Martin-Luther Kirche die Moscheegemeinde gegründet worden ist. Darüber hinaus wurde auch eine Einrichtung der Jugendhilfe in der Körnerstraße realisiert. Hier habe es im Vorfeld viele Diskussionen gegeben. Dabei ging es darum, konzeptionell bestimmte Dinge festzuschreiben. Z. B. sollte dort kein Internatsangebot unterbreitet werden. Es sollten Angebote der Nachmittagsbetreuung und der Ferienbetreuung angeboten werden. Darüber hinaus ging es auch um konzeptionelle Fragen, z. B. die Einbindung von weiblichen Kindern und Jugendlichen. Es sollte sichergestellt werden, dass es interkulturellen und interreligiösen Austausch gebe. Er fragt, ob alles so umgesetzt werde, wie es seinerzeit verankert wurde. Er möchte wissen, ob es seitens der Verwaltung regelmäßige Gespräche stattfinden, um die Einhaltung der konzeptionellen Vorgaben zu kontrollieren.

Frau Kaufmann antwortet, dass es dort seitens der Verwaltung Besuche gebe, durch die regelmäßiger Kontakt mit den Einrichtungen bestehe. Sie werde die Angelegenheit überprüfen und sagt schriftliche Beantwortung zu. 

Frau Kaufmann geht auf die Anfrage gem. § 18 GeschO von Frau Helling-Plahr aus der Ratssitzung vom 16.02.2017 ein. Sie hatte gefragt, ob Ditib-Imame als Religionslehrer an Hagener Schulen eingesetzt werden. Die bisherigen Informationen der Verwaltung beziehen sich bisher nur auf den Grundschul- und Hauptschulbereich. Es liegen Informationen darüber vor, dass an Hagener Grund- und Förderschulen und in den Hauptschulen keine Ditip-Imame Unterricht geben. Über die weiteren Schulformen liegen von der oberen Schulaufsicht noch keine Informationen vor. Sie sagt eine weitergehende schriftliche Beantwortung zu. Sie informiert darüber, dass an zwei Grundschulen (Grundschule Vincke und Grundschule Im Kley) Islamunterricht von Lehrkräften, die keine Ditip-Imame sind, erteilt werde.

Herr Eiche fragt, ob es überhaupt eine Zusammenarbeit mit der Ditip an Schulen  oder an Schulprojekten gibt.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt schriftliche Beantwortung zu.

Herr Thieser erläutert, dass der deutsche Ableger der AKP seinen Sitz in der Enneper Straße hat. Dies wurde in der Antwort nicht erwähnt. Er bittet darum, dass die Entwicklung nicht nur an Schulen kritisch betrachtet werde.

Herr Strüwer merkt an, dass es in NRW mittlerweile auch genehmigte Anträge von islamischen Kulturvereinen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen gebe. Er fragt, ob es in Hagen auch Bestrebungen gebe, entsprechende Kindertageseinrichtungen  in Hagen zu realisieren.

Frau Kaufmann antwortet, dass im Sozialausschuss das Thema über die Einrichtung von Prisma diskutiert worden ist. Weitere Informationen liegen derzeit nicht vor.

Beschluss:

Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: