28.03.2017 - 2 Antrag der CDU-Fraktion: Schulreinigung - Jährl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bald vom Fachbereich Gebäudewirtschaft geht kurz auf die im Fachausschuss GWA und Haupt- und Finanzausschuss (HFA) erfolgte Diskussion sowie die bisher gefassten Beschlüsse ein. Er begrüße den Vorstoß seitens der Politik, dennoch dürfe die Einführung einer Grundreinigung in allen Hagener Schulen finanziell nicht zulasten der allgemeinen Reinigung gehen. Vielmehr seien zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Der Zeitpunkt, wann die Grundreinigung umgesetzt werde, solle dem im jeweiligen Schulgebäude tätigen Personal der Gebäudewirtschaft überlassen werden.

In der anschließenden Diskussion, an der sich Frau Heukeroth, Frau Neuhaus,       Herr Dr. Geiersbach, Herr Hermann und Herr Walter beteilligen, wird die Wiedereinführung der Grundreinigung begrüßt. Zudem solle der im HFA gefasste Beschluss auch im Schulausschuss zur Abstimmung gelangen. Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird kritisisiert, dass die von einer Reinigungskraft zu reinigenden 400 Quadratmeter, so Frau Heukeroth, zu viel seien; neue Ansätze, wie einen „Tag der Schulsauberkeit“, benötigt würden. Herr Hermann weist auf die tägliche Reinigung in den Küchen, Essbereichen und Toiletten hin. Sogleich stellt Frau Neuhaus die drei folgenden, bereits im Haupt- und Finanzausschuss am 16. März 2017 beschlossenen Punkte (siehe auch HFA-Beschlussausfertigung vom 17.03.17, die zur Schulausschuss-Sitzung ausliegt und dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist) gemeinsam zur Abstimmung. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

1. Die jährliche Grundreinigung an Hagener Schulen soll wieder eingeführt werden. Dazu soll die Verwaltung eine Vorlage, einschließlich einer überschlägigen Kostenschätzung, auf Basis aller vorliegenden Anträge und den Aussagen der Verwaltung in der Sitzung des Fachausschusses GWA am 15.03.2017 erstellen.

2. Die Vorlage soll einen Kostenvergleich zu externen Anbietern enthalten.

3. Zur Betreuung der Toilettenräume wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept auf Basis der vorliegenden Anträge einschließlich einer überschlägigen Kostenschätzung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis: