08.03.2017 - 4.1 Kreisverkehr Sauerlandstraße

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss trägt vor: Am 16.09.2015 erfolgte der Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Kreisverkehrs in der Sauerlandstraße und am 26.01.2017 wurde beschlossen, dass die Finanzierung dieses Kreisverkehrs gesichert werden soll. Der jetzt vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung sei anders als erwartet. Die Bezirksvertretung habe den Stadtentwicklungsausschuss gebeten, zu prüfen, ob ein Kreisverkehr realisierbar sei. Der Stadtentwicklungsausschuss habe aber noch weiteren Klärungsbedarf gehabt.

Herr Voss schlägt vor zu beschließen, dass die beiden Beschlüsse der Bezirksvertretung vom 16.09.2015 und 26.01.2017 aufrechterhalten bleiben und dass das Ergebnis der Beratungen des Stadtentwicklungsausschusses der Bezirksvertretung mitgeteilt wird.

Herr Leisten wundert sich über die Verfahrensweise der Verwaltung, denn der Stadtstadtentwicklungsausschuss habe sich für die Erstellung des Kreisverkehrs ausgesprochen. Dort habe man sich dann aber auf eine erste Lesung geeinigt, da es noch Klärungsbedarfe gegeben habe. Vor der zweiten Lesung im Stadtentwicklungsausschuss sei nun eine neue Vorlage erstellt worden, in der nunmehr die Planung nicht mehr vorangetrieben werden solle.

Herr Schmidt ergänzt, dass sich die Frage im Stadtentwicklungsausschuss auf die Anzahl der Fahrzeuge an dem geplanten Kreisverkehr fokussiert habe. In der Ergänzungsvorlage würden diese Zahlen nun geliefert. Er schließt sich dem Vorschlag von Herrn Voss an.

Herr Arnusch bekräftigt die Äußerungen von Herrn Schmidt.

Herr Reinke ergänzt, dass der Stadtentwicklungsausschuss die Angelegenheit als erste Lesung betrachtet hat und in seiner nächsten Sitzung beschließen wird.

Beschluss:

Die Beschlüsse vom 16.09.2015 und 26.01.2017 werden aufrecht erhalten. Das Ergebnis der Beratung des Stadtentwicklungsausschusses ist der Bezirksvertretung Hohenlimburg mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis: