16.02.2017 - 4.4 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHie...

Herr Panzer erläutert und begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Die Linke. sowie der Ratsgruppe BfHo/Piraten, welcher im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität (UWA) am 09.02.2017 gestellt wurde. Er weist auf die gleichlautenden Beschlüsse des UWA vom 09.02.2017 und des Stadtentwicklungsausschusses (STEA) vom 14.02.2017 hin.

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Beschluss in der Fassung des UWA und des STEA abstimmen.

Beschluss:

Bei der Entwicklung des neuen Nahverkehrsplanes für die Stadt Hagen ist bereits die Erstellung verschiedener Szenarien für die ÖPNV-Entwicklung vorgesehen. Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, hierbei auch ein Szenario zu entwickeln, das darstellt, welche Maßnahmen mit welchem Kosten erforderlich wären, um die im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan insbesondere von der Kommunalaufsicht immer wieder geforderte Attraktivitätssteigerung des ÖPNV umzusetzen. Dieses Szenario soll auch dazu dienen, den dringlichen Bedarf für eine entsprechende Zuschusserhöhung durch das Land zu verdeutlichen.

Abstimmungsergebnis: