16.02.2017 - 5.16 Änderung der Maßnahmenliste des Kommunalinvesti...

Herr Krippner teilt mit, dass der Sportausschuss eine Ergänzung beschlossen hat. Die Verwaltung wurde beauftragt, Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz oder hilfsweise aus der Sportpauschale dazu zu verwenden, einen gelenkschonenden Belag auf die Basketball- /Streetball-Felder im Bereich der „Bohne“ aufzubringen.

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Beschlussvorschlag mit den Ergänzungen des Schulausschusses vom 14.02.2017 und des Sportausschusses vom 15.02.2017 abstimmen.

Frau Kaufmann ergänzt, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg am 26.10.2016 die Frage nach der Sanierung der Fenster in der Wesselbachschule gestellt hat. Ein aktueller Stand sei bisher nicht mitzuteilen. Die Verwaltung prüfe die Angelegenheit. 

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (sog. KP III), die als Anlage 1 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Der Rat der Stadt nimmt die Verschiebung der in der Anlage 1 „orange“ hinterlegten Maßnahmen an Schulen in das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt grundsätzlich die Liste der Maßnahmen, die aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanziert werden sollen, die als Anlage 2 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Antrag, den die SPD-Fraktion im Schulausschuss gestellt hat (Anlage zum Tagesordnungspunkt), aufgeführten Maßnahmen zu prüfen und nach der Beratung im Unterausschuss des Schulausschusses in entsprechenden Vorlagen in die politische Beratung einzubringen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz oder hilfsweise aus der Sportpauschale dazu zu verwenden, einen gelenkschonenden Belag auf die Basketball-/Streetball-Felder im Bereich der „Bohne“ aufzubringen.  Der Sport- und Freizeitausschuss wird unaufgefordert über die Entwicklung, die Kosten und den Realisierungszeitpunkt informiert.

Abstimmungsergebnis: