02.02.2017 - 5.7 Bewirtschaftungsregelungen für das Haushaltsjah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König bezieht sich auf den Passus „Bisher getroffene Ausnahmeregelungen für die Vorstandsbereiche haben weiterhin Bestand“. Er habe gelesen, dass ab 1000 Euro der Dezernent entscheiden müsse. Dies sei im Bereich der Bauunterhaltung sicherlich problematisch.
Herr Gerbersmann teilt dazu mit, dass insbesondere Ausnahmeregelungen für ständig wiederkehrende, gleichartige Prozesse und für Bereiche, in denen es dem Grunde und der Höhe nach keine Spielräume gebe, getroffen wurden.
Beschluss:
Die Dienstanweisung „Bewirtschaftungsregelungen für das Haushaltsjahr 2017“ wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
X | Zur Kenntnis genommen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,1 kB
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