26.01.2017 - 6.3 Parkplatzregelungen Innenstadt (CDU - Fraktion)

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Winkler beantwortet die erste Frage in Abstimmung mit den Mitarbeitern der Straßenverkehrsbehörde. Mit leichten Mitteln ist in diesem Bereich ein absolutes Halteverbotsschild nach Nr. 283 StVO aufzustellen oder ein Piktogramm auf dem Boden anzubringen. Die endgültige Entscheidung müsse die Straßenverkehrsbehörde treffen.

Herr Winkler nimmt die zweite Frage mit in die Verwaltung zur Klärung. Er weist daraufhin, dass die Beleuchtung an Zebrastreifen kostenintensiv ist.

 

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Anlagen zur Vorlage

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