ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.1

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Haspe

Gremium:: Bezirksvertretung Haspe

Datum:: Do., 26.01.2017

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0055/2017 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe hier: Aufgeschultertes Parken auf der Schülinghauser Straße

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: BV - Bezirksvertretung Haspe

Bearbeitung:: Nicole Damaszek

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Romberg verweist auf die ausliegende Stellungnahme der Verwaltung die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist. Herr Mervelskemper bemängelt in erster Linie, dass die Verwaltung keinen Alternativvorschlag gemacht hat um die Situation zu verbessern. Nach eingehender Diskussion an der sich Frau Bremser sowie die Herren Huyeng, Mervelskemper und Goertz beteiligen schlägt Herr Birkholz vor, dass die Bezirksvertretung der Verwaltung einen Prüfauftrag erteilen sollte. Dieser Vorschlag resultiert daraus, dass die Auffassung vertreten wird, dass auf den Gehweg in diesem Bereich komplett verzichtet werden kann.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen wie in dem angesprochenen Bereich das Parken ermöglicht werden kann, zum Beispiel durch Rückbau des vorhandenen Bürgersteigs. Die Bezirksvertretung Haspe erwartet einen entsprechenden Bericht der Verwaltung zur Sitzung am 9. März 2017.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
SPD	6
CDU	4
Hagen Aktiv	2
Bündnis 90/ Die Grünen	1
Die Linke	1


X	Einstimmig beschlossen

Dafür:		14
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	0055_2017 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe hier Aufgeschultertes Parken auf der Schülinghauser Straße			(wie Dokument)	155,7 kB

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 3			(wie Dokument)	114 kB