26.01.2017 - 5.2 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv in der Bezir...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zunächst fragt Herr Romberg ob Bedenken bestehen, dass die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 zusammen behandelt werden. Hiergegen werden keine Bedenken erhoben. Zudem verweist er auf die ausgelegte Stellungnahme der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt 5.3 die als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift ist. Herr Gronwald erläutert ausführlich die Tagesordnungspunkte. Ausdrücklich legt er Wert auf die Feststellung, dass er als Polizist verpflichtet sei Gefahrenstellen zu melden wenn ihm diese bekannt werden. Zum Wasser im Gebäude bittet er die Verwaltung eingehend zu prüfen wie dieses Wasser in das Gebäude gelangt und zu prüfen ob es dort zu Auswaschungen oder ähnlichen Gefahren kommt.

Frau Hammerschmidt führt zum Gebäude aus, dass die festgestellte Eisfläche ab gestreut wurde, das Gebäude selbst standsicher sei und eine Gefahr im Verzug nicht gegeben sei.

Frau Siegwarth sagt Herrn Gronwald zu die Situation innerhalb des Hauses bis zur Märzsitzung zu prüfen und für die Sitzung einen Bericht zu fertigen.

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Abstimmungsergebnis:

 

X

Ohne Beschlussfassung

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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