15.12.2016 - 5.16 Einstieg in einen "wirkungsorientierten Haushal...

Herr Gerbersmann beantwortet eine Frage aus dem Haupt- und Finanzausschuss hinsichtlich der Kosten des Verfahrens. Das Vergleichsdatenbankverfahren der Firma IKVS kostet jährlich 16.000 €. Für die Nutzung des Interaktiven Haushaltes wurde eine einmalige Einrichtungsgebühr in Höhe von 10.000 € gezahlt. Hierfür fallen daher keine jährlichen Gebühren an.

Herr Dr. Preuß erläutert, dass in der Vorlage die finanziellen Auswirkungen mit „wie in der Vorlage dargestellt“ angegeben werden. In der Vorlage habe er jedoch keine Angabe von finanziellen Auswirkungen gefunden.

Herr Gerbersmann antwortet, dass die 16.000 € fortlaufend gezahlt werden. Auch ohne dieses System müssten die 16.000 € gezahlt werden, weil die Vergleichsdatenbank genutzt werde.

Herr Hentschel geht davon aus, dass das System stetig weiter entwickelt werde. Er fragt, ob für Updates oder Erweiterungen keine Gebühren erhoben werden.

Herr Gerbersmann erklärt, dass die Firma dieses System nicht nur für die Stadt Hagen, sondern für eine Vielzahl von Kommunen erstellt. Für Weiterentwicklungen auch in der Datenbank haben die Kommunen keine zusätzlichen Gelder gezahlt, weil dies in dem Nutzungsbeitrag in Höhe von 16.000 € enthalten ist. Sollten hier Änderungen erfolgen, werde darüber informiert.

Herr Wisotzki merkt an, dass Kosten in Höhe von 26.000 € vorliegen. In der ersten Vorlage wurden für die Datenerhebungen eigene Personalkosten in Höhe von 540.000 € dargestellt. Er fragt, ob diese Kosten komplett entfallen und keine Dateneingabe und Datenpflege erfolgen müsste.

Herr Gerbersmann antwortet, dass bei der damaligen Vorlage von einem anderen System ausgegangen worden ist, welches einen wesentlich höheren Personalaufwand erfordert hätte. Zusätzliches Personal wäre hierzu erforderlich gewesen. Das jetzige System kann sowohl auf die Haushaltsdaten und auch auf die Landesdaten zugreifen. Zusätzliches Personal sei hierfür nicht erforderlich.

Beschluss:

Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: