08.12.2016 - 5 HagenKultur 20.25 – Kulturentwicklungsplan der ...

Herr Söhnchen bittet die Verwaltung zunächst, vor Einstieg in die Diskussion, über die vorliegende Verwaltungsvorlage 1110/2016 zu berichten. Prinzipiell möchte Herr Söhnchen anmerken, das es einzig und allein am Kulturausschuss liegen werde, wie dieser Kulturentwicklungsplan weiter getragen und weiter gelebt werde. Es sei Aufgabe über die Parteien und Fraktionen hinaus, die politische Diskussion weiter aufrechtzuerhalten.

Neben der Verwaltung möchte Herr Söhnchen sich bei all denen bedanken, die sich in dem gesamten Prozess der Kulturentwicklungsplanung eingebracht und engagiert haben.

Zur weiteren Einführung in den Tagesordnungspunkt übergibt Herr Söhnchen das Wort an Frau Kaufmann.

Frau Kaufmann möchte sich zunächst den Worten von Herrn Söhnchen anschließen und bestätigt, dass dieser Kulturentwicklungsplan lediglich zustande gekommen sei, da sehr viele kulturinteressierte Menschen unendliche viele Stunden daran gearbeitet haben. Weiter berichtet Frau Kaufmann von einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Kultursekretariates NRW, der geäußert habe, dass der Hagener Kulturentwicklungsplan der Einzige sei, der nahezu fertiggestellt sei. Deshalb möchte sie dieses Lob an alle Beteiligten weitergeben, auch wenn hier und da kritische Fragen bestehen würden.

Für die Verwaltung war es wichtig, eben nicht, die erarbeiteten Ergebnisse der Workshops additiv nebeneinanderzustellen, sondern tatsächlich zum Einen eine Bestandsaufnahme zu machen, zum anderen Schwerpunkte zu suchen und Perspektiven festzustellen und festzuschreiben. Darum sei der Kulturentwicklungsplan für die Verwaltung eine gemeinsame perspektivische Planung der städtischen Kulturinstitute im Kontext aller Kulturangebote in der Hagener Kulturlandschaft. Als Stadt Hagen sei der Verwaltung daran gelegen festzuhalten, welche kulturellen Angebote in der Stadt vorhanden seien und in das Bewusstsein aller zu rufen, wieviel Geld die Stadt Hagen dafür in die Hand nehme. Bei den bekannten finanziell begrenzten Kapazitäten müsse man sich darüber einig, dass das der Kulturbestand sei, den die Stadt Hagen habe, der gebraucht werde und aus diesem Grund auch verteidigt werden müsse. Insofern stelle dies auch eine Art Sicherheit für alle Institutionen dar, die in dieser Stadt Kultur anbieten. Selbstverständlich sei der Wunsch da, die freie Kulturszene besser, insbesondere finanziell, unterstützen zu können.  Einige mögliche Ansätze dazu wurden im Kulturentwicklungsplan ausgeführt.

Wichtig sei Frau Kaufmann nochmal zu betonen, dass es sich hierbei um eine Arbeitsgrundlage und nicht um ein fertiges Konzept handelt. Insgesamt liege mit diesem Papier ein gutes Stück Arbeit vor, welches zu Ende gebracht wurde und eine gute Grundlage für weitere Diskussionen sei.

Selbstverständlich würden sämtliche Fragen zu diesem Thema von der Verwaltung aufgenommen werden.

Zwei Fragen, die bereits im Vorfeld gestellt wurden, möchte Frau Kaufmann direkt beantworten. Zum Einen wurde die Frage gestellt, warum keine Diskussion innerhalb dieses Konzeptes um die Zukunft und den Erhalt des Theaters vorgenommen wurde. Selbstverständlich sei das Theater mit im Bestand des Kulturentwicklungsplanes. Allerdings sei die Spardiskussion an sich, nicht Inhalt eines Kulturentwicklungsplanes. Eine Diskussion um das Theater habe aber trotzdem stattgefunden und der Rat der Stadt Hagen habe dazu eine klare Position bezogen. Weiterhin wurde über das Zusammenspiel der beiden Museen gefragt. Zunächst gelte es diesbezüglich erstmal das große technische Problem zu lösen, anschließend sei man hier auch zuversichtlich gemeinsam in eine gute Zukunft gehen zu können.

Wichtig sei aber, mit diesem Papier bekennt sich die Stadt Hagen zu ihren Einrichtungen und betont wie wichtig diese seien.

Herr Dr. Belgin bedankt sich bei Frau Kaufmann für die einleitende Ausführung zum Thema und möchte sich ihren Worten anschließen. Absolut wichtig zu erwähnen sei, dass im Papier, die Bestandserhaltung ein sehr wichtiger Aspekt sei. Die Stadt Hagen bekenne sich damit zu ihren Kulturinstitutionen und auch zur freien Kulturszene. Es sei aber durchaus möglich und auch gewünscht, in jedem Kapitel Ergänzungen, die durch Diskussionen kommen werden,  einzufügen. Dieser Kulturentwicklungsplan sei nur so entstanden, da innerhalb der 5 Bausteine und auch innerhalb der anschließenden Arbeitsgruppe häufig um einzelne Formulierungen gerungen und diskutiert wurde.

Herr Dr. Belgin sieht dieses Papier als Matrix, mit der man nun in Diskussionen gehen könne.

Herr Söhnchen bittet Frau Kaufmann vor Einstieg in die Diskussion noch um einen Bericht über die einzelnen Bausteine der Verwaltungsvorlage.

Frau Kaufmann erläutert den vorliegenden Kulturentwicklungsplan anhand  des Inhaltsverzeichnisses.

Herr Asbeck habe sich bei der Lektüre des Kulturentwicklungsplans immer wieder fragen müssen, was die Zielsetzung sei. Einen Kulturentwicklungsplan stellt er sich nicht nur als eine Bestandsaufnahme vor, ihm fehlen entsprechende Zukunftsperspektiven. Eine Kulturentwicklungsplanung 20.25 enthalte für ihn auch weitere Entwicklungen. Das Aufzeigen eines Istzustandes mit der Äußerung diese auch zu bewahren reiche dafür nicht aus.

In seinen Augen könne man dieses Papier zunächst nur zur Kenntnis nehmen und lediglich als Einbringung und Diskussionsgrundlage betrachten.

Nach dem vergangenen Vorlauf zu diesem Kulturentwicklungsplan habe ihn das heute vorgelegte Papier enttäuscht. Es wurde im Vorfeld zu dem Papier reichlich diskutiert, welche Schwerpunkte gesetzt und fortentwickelt werden sollen. Davon sei in diesem Kulturentwicklungsplan nichts zu lesen.

Als einzige Perspektive werde in diesem Papier in Aussicht gestellt, dass neue Angebote nur geschaffen werden können, wenn man auf bestehende Angebote verzichten könne oder aber diese verändert.

Diese Aussicht stelle für ihn keine Perspektive im Sinne des Kulturentwicklungsplanes dar. Eine Perspektive könne zum Beispiel sein, endlich die Problemlösung mit der Umlandfinanzierung bzw. mit der Finanzierung durch das Land NRW zu suchen. Kein anderes Bundesland bezuschusse seine Theaterlandschaft zu schlecht wie das Land Nordrhein Westfalen. Hier müssen Vorstöße gemacht werden, zu mindestens in einem Papier welches auf das Jahr 20.25 ausgelegt sei.

Herr Dr. Fehske möchte Herrn Asbeck weitestgehend Recht  geben. Nichtsdestotrotz möchte er etwas ausholen. Er habe, als Reaktion auf die Verwaltungsvorlage, gemeinsam mit Herrn Ortwin Peithmann und stellvertretend für die Ehrenamtler in der Redaktionsgruppe KEP eine Stellungnahme erarbeitet, die er nun vorstellen möchte.

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Stellungnahme ist als Anlage 2 dieser Niederschrift hinzugefügt)

Herr Fritzsche möchte sich seinen Vorrednern weitestgehend anschließen diese aber  um weitere Punkte und Aspekte ergänzen. Er selbst habe auch an allen Konferenzen teilgenommen und bestätigt, dass in diesem Papier wenig von den damaligen Ergebnissen der Bürgerbeteiligung wiederzufinden sei. Für Herrn Fritsche habe ein Kulturentwicklungsplan etwas von einer Art „Leitplanke“ oder auch „Routenplaner“, also ein Papier, dass eine Richtung vorgebe und an denen man sich mit den politischen Entscheidungen  im Konsens auch orientieren könne, wenn es darum gehe, Kultur in Hagen weiterzuentwickeln. Er habe zusätzlich noch festgestellt, dass in diesem Papier der Focus schon sehr auf der städtischen Kultur liege. Beispielsweise fehle ihm komplett der LWL mit seinem Freilichtmuseum. Letztendlich möchte er ganz konkret wissen, wie denn die zukünftigen Kulturkonferenzen gestaltet werden sollen.

Frau Kaufmann stellt klar, dass es sich bei dem vorliegenden Kulturentwicklungsplan um ein städtisches Papier handelt, in dem versucht wurde, als Stadt Verantwortung darüber zu übernehmen, was auch von der Stadt beeinflussbar sei. Es könne nicht darum gehen, eine Auflistung von Forderung an die Landes- oder Bundespolitik zu erstellen. Wichtig sei doch, dass man sich über Inhalte geeinigt habe und über dass, was als städtische Kultur zu verstehen sei. Selbstverständlich sei es jedermann freigestellt, diesen basisorientierten Kulturentwicklungsplan weiter fortzuschreiben. Allerdings ohne weitere finanzielle Unterstützung des LWL.

Frau Kaufmann kann durchaus nachvollziehen, dass die Erwartungen der Bürger an den Kulturentwicklungsplan, aufgrund des stattgefundenen Prozesses riesig seien und hier sicherlich auch auf den finanziellen Aspekt geantwortet werden müsse. Die Stadt könne diesbezüglich aber über das hinaus, was niedergeschrieben wurde, keine Antwort geben.

Dieser Kulturentwicklungsplan könne aus den vorgenannten Gründen,  nur eine Zustandsbeschreibung und ein Arbeitspapier darstellen, auf dessen Basis weitergearbeitet werden könne.

Herr Dr. Belgin berichtet, dass gestern ein Treffen der Gemeinden und Kommunen stattgefunden habe, die vornehmlich an der Kulturentwicklungsplanung mit Hilfe der finanziellen Unterstützung des LWL gearbeitet haben. Jede dieser Kommunen habe in den letzten 3 Jahren eine Art der Kulturentwicklung auf dem Weg gebracht. Das Papier der Stadt Gütersloh liege ihm vor und bei näherem Hinsehen stelle sich auch dort heraus, dass dies auch nichts anderes sei, als ein Anhalten der Diskussion und der Wiedergabe der Diskussionsvorgänge. Die letztendliche Formulierung aber, die Aussagen würde, das dies die Kulturentwicklungsplanung für Gütersloh sei, fehle auch hier.

Das vorliegende Hagener Papier sei eine Kumulation sehr vieler Gedanken und es entspreche den diversen Kulturentwicklungsplanungen vieler Städte in Nordrhein Westfalen. Das Hagener Papier sei nichts anderes als eine Matrix für eine Kulturentwicklungsplanung. Der Prozess sei selbstverständlich noch nicht abgeschlossen.

Herr Dr. Belgin möchte zu den bisherigen Wortbeiträgen von Herrn Asbeck und Herrn Dr. Fehske an die Worte von Frau Kaufmann anknüpfen. Festzuhalten sei, dass die Stadt Hagen mit einer wunderbar schlechten Finanzierung der Kultur, insbesondere ab dem Jahr 2018, dastehe. Aber die Zuschusspolitik des Landes, insbesondere auf die Theaterlandschaft, könne doch nicht in einem Hagener Kulturentwicklungsplan diskutiert werden. Ebenso könne die Frage nach der Ressourcenverbesserung nicht in diesem Papier gelöst werden.

Auf den Wortbeitrag von Herrn Dr. Fehske bezogen, möchte Herr Dr. Belgin anmerken, dass es jetzt selbstverständlich zwei Pläne nebeneinander gebe. Im ersten Plan war vorgesehen, gewisse Leuchttürme der Hagener Kultur in den Vorrang zu stellen, um dadurch auch gewisse Marketingmaßnahmen einleiten zu können. Dieses war gesamtstädtisch gesehen aber so nicht gewollt und somit orientiere sich das vorliegende Papier auch an den Wünschen, die letztendlich auch vom Verwaltungsvorstand, nach längeren Diskussionen, verabschiedet worden seien. Eine weitere Frage stelle sich jedoch, wie man einen gewünschten Maßnahme- und Zeitplan entwickeln könne, wenn zum einen nicht klar sei, wie es nach dem Jahr 2018 finanziell mit der Kultur weitergehe und zum anderen, die benötigten personellen Ressourcen für eine Entwicklungsplanung nicht mehr vorhanden seien. Des Weiteren sei auch eine konkrete Maßnahme Planung auf die eigenständigen Kultureinrichtungen wie z.B. das LWL Freilichtmuseum, die Theater gGmbH und auch die freien Kulturträger aufgrund ihrer Autonomie nicht möglich.

Herr Dr. Krauß-Hoffmann möchte einen, für ihn, ganz entscheidenden Punkt anmerken. Man sollte im Rahmen von Zuständigkeiten und Ressourcen natürlich auch über Kooperationsmöglichkeiten und –Ideen sprechen. So habe er dieses Papier aber auch verstanden, als etwas dass man dahingehend entwickelt habe und es nun gelte dieses fortzuschreiben. Wohlwissend, dass die Ressourcen knapp seien und es auch bestimmte Zuständigkeiten gebe.

Nichtsdestotrotz findet es Herr Dr. Krauß-Hoffmann gut, dass ein Dialogprozess angelegt wurde und er sehe das Papier auch als eine Leistungsbilanz und damit auch als wesentlichen Bestandteil eines Profils. Wobei er der Ansicht ist, dass das Profil noch sehr geschärft werden müsse. Gerade beim letzten Punkt des Kulturentwicklungsplans fehlen ihm Perspektiven von Zusammenarbeiten, auch mit überregionalen Kulturanbietern.

Er hätte sich in diesem Papier gewünscht, über den Status Quo bzw. der Leistungsbilanz und damit Teil eines Profils hinauszugehen und Perspektiven aufzuzeigen.

Herr Walter möchte sich der Tendenz seiner Vorredner anschließen. Allen Beteiligten sei klar, dass der personelle Bestand der Kultur in der heutigen Zeit ein anderer sei. Trotzdem müsse man schauen, welche Möglichkeiten da seien mit schwierigeren Rahmenbedingungen und einer veränderten Bevölkerungsstruktur doch noch Angebote zu machen. Man müsse sich davon verabschieden, dass die Stadt als Stadt alles selber schultern könne. Er glaubt, dass die Stadt auch stärker auf die privaten Kultureinrichtungen und -förderer zugehen müsse und man müsse auch versuchen, überregionale Kooperationen einzugehen oder überregionale Gelder nach Hagen zu holen. Er persönlich möchte nicht den jetzigen Ist-Zustand in die Zukunft verlängern und dies passiere, wenn alles so belassen werde. Ihm fehle auch bei der Veränderung der Stadtgesellschaft die Perspektive, hier müsse man auf die entsprechenden Bürgerinnen und Bürger mehr zugehen und in manchen Bereichen auch mehr Geld in die Hand nehmen und mit mehr Institutionen, auch mit privaten, kooperieren. Herr Walter vertritt die Meinung, wenn alles so bleibe wie es ist, werde Hagen auch immer unattraktiver und letztendlich nur eine Ansammlung von Häusern und Straßen. In diesem Zusammenhang müsse man auch über das Stadtmarketing nachdenken, dieses sei ebenfalls verbesserungswürdig. 

Des Weiteren fehlen ihm in dem Papier Teile des Bildungsbereichs und die Vereine, die auch ganz klar zur Hagener Kulturlandschaft gehören.

Herr Dr. Fehske möchte nicht missverstanden werden, er möchte das vorliegende Papier nicht runtermachen, Er, stellvertretend für die Arbeitsgruppe, habe beide Papiere nebeneinanderstehend gesehen. Das einzige, was ihn traurig stimmen würde sei, dass die Bürger in den damaligen Kulturkonferenzen vor Ideen, vor Bereitschaft sich einzubringen und vor Kooperationsbereitschaft sprühten. Nehme man nur das Beispiel der Auflistung des Kulturinventars und der Gruppierungen. Dieses Verzeichnis  wurde von Herrn Peithmann in Zusammenarbeit der ehrenamtlichen Mitglieder der Arbeitsgruppe erarbeitet und dies völlig ohne städtische Ressourcen. Er möchte diese Kulturentwicklungsplanung nicht nur ausschließlich auf die Finanzen beziehen. Zu einer Planung gehöre auch der vernünftige Umgang mit einem begrenzten Etat. Herr Dr. Fehske ist der Meinung, dass die beiden Protagonisten, die diesen Kulturentwicklungsplan verteidigen sollen, eigentlich vor Frustration sprühen. Dies habe mit Kultur nicht wirklich viel zu tun. Man müsse sich in Erinnerung rufen, dass man in einer tollen Stadt lebe, in der ganz viel engagierte Bürger und Förderer für den Kulturbereich agieren. 

Frau Buchholz möchte auf den Wortbeitrag von Herrn Dr. Belgin anmerken, dass im Gegensatz zu seiner Äußerung, dass mehr nicht möglich sei erwidern, dass doch eigentlich schon ganz viel mehr da sei. Damit möchte sie nicht in Frage stellen, dass noch mehr von der Stadt gemacht werden sollte, sondern das schon viel mehr in dieser Stadt da sei. Gerade in der Kultur und Kunst müsse es doch möglich sein, auch ohne Geld etwas machen zu können. Dies gelinge ja auch in den sozialen und jugendpolitischen Bereichen. Durch andere Gestaltungen und Veränderungen können Dinge in andere Richtungen gezogen werden, so dass etwas Neues entstehe, ohne dass etwas Altes abgebaut werden müsse.

Frau Buchholz findet das vorliegende Papier erstmal gut, auch unter dem Gesichtspunkt der Bestandsaufnahme. Es fehle aber genau das, dass eigentlich sehr viel mehr Kultur in dieser Stadt stattfinde. Des Weiteren stelle sich ihr die Frage, ob eigentlich sämtliche Projektmittel, die möglich seien, ausgeschöpft würden, so dass man mit geringen Eigenmitteln und Sponsoring noch weitere Projekte durchführen könne. Sie sehe auch, dass in diesem Bereich schon ganz viel stattfindet, aber gerade in Kooperationen mit anderen Trägern und Vereinen sei da vielleicht noch viel mehr möglich.

Dieses Papier sei ein erster Aufschlag, aber man müsse versuchen, dass die Perspektiven auch mehr dahingehen, die Kreativität der sich, in diesem Prozess einbringenden Köpfe zusammenzubündeln und nach vorne zu bringen. Erst dann habe man einen Entwicklungsplan, der diesen Namen auch verdiene und nicht nur eine Auflistung mit ersten Maßnahmen.

Herr Specht möchte nochmal an den anfänglichen Wortbeitrag von Herrn Asbeck zurückkehren. Herr Specht denkt zu wissen, was an diesem Papier störend wirke. Es handelt sich hierbei nicht um eine „Gute-Laune-Papier“ und auch um keine konkrete Maßnahmeplanung, am besten für 10 Jahre im Voraus, und somit auch nicht um das was gewollt gewesen sei. Aber dies sei auch ganz klar nicht zu leisten, wenn man auf die diesjährigen Haushaltsplandiskussionen und die Diskussionen rund um die Theater gGmbH zurückblicke. Genau vor diesem Hintergrund sei ein Satz wie in Punkt 4.2 des Kulturentwicklungsplans „Die Stadt Hagen sichert die Existenz ihrer kulturellen Einrichtungen“, viel mehr als überhaupt zu erwarten gewesen sei. Wenn dies der Rahmen sei, in dem weitergearbeitet werden könne, in dem auch durch Kulturkonferenzen weitere Maßnahmen beschlossen werden können, dann sei dieses Papier ein guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Herr Arndt möchte seinem Vorredner Herrn Specht zustimmen. Er findet das vorgelegte Papier in Ordnung. Es sei in seinen Augen keine Maßnahmeplanung für lange Jahre im Voraus möglich. Da nicht zu sagen sei, wie z.B. das Steueraufkommen in ein paar Jahren sei oder welcher Etat den Kultureinrichtungen zugebilligt werden wird. Zumal sich auch nicht alles in Einzelheiten in dieses Papier reinschreiben ließe. Kultur  sei eine Zusammenfassung aller geistigen und künstlerischen Äußerungsformen, die veränderlich seien, so sei es nicht möglich, auf z.B. 10 Jahre hinaus, zu planen. Dieser vorliegende Kulturentwicklungsplan enthalte in seinen Augen alle Bestandteile und möglichen Planungen auch in Bezug auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Integration. 

Abschließend möchte er sagen, dass Hagen durchaus auch heute in der Lage sei, mit weniger Geld etwas Anderes und Neues zu schaffen.

Frau Kaufmann bedankt sich bei allen Wortbeitragenden. Sie möchte nur klarstellen, damit die Worte von Herrn Dr. Fehske nicht zurückbleiben, dass sie nicht über die Hagener Kultur frustriert sei, sondern über den Prozess und die ewigen Streitigkeiten. Hagen habe eine wundervolle Vergangenheit, aber die Gegenwart sei teilweise, in ihren Augen, äußerst bitter in manchen Beziehungen. Aber halt nicht nur, deshalb sei sie nicht voll des Frustes, nur über das Zustandekommen dieses Papieres durchaus. Was Frau Kaufmann auch wichtig ist zu sagen, dass nicht nur über Geld geredet werde. Sämtliche Kultur- und Bildungseinrichtungen der Stadt Hagen machen unendlich viel, mit dem Geld das zur Verfügung stehe und dies seien immerhin 22,5 Millionen Euro. Sicherlich könnte es immer mehr sein, aber auch aus diesem Grund sei sie dankbar für die heutigen Stichworte und Anregungen, von denen ihr der Ausdruck „Experimentierräume“ sehr gut gefallen habe. Man sei immer auf der Suche nach neuen Räumen, das beste Beispiel hierfür sei  insbesondere Frau Knoche mit dem Kulturbüro.

Trotzdem habe man jetzt noch viel zu tun und insofern sehe sie alle Beteiligten in einem gemeinsamen Boot und sie sehe auch die ausgestreckte Hand von Herrn Dr. Fehske, der von zwei Papieren nebeneinander sprach. Diese gilt es jetzt zusammenzuführen und dann müsste es auch gelingen, die engagierten Menschen weiter mit an Bord und damit die Kulturlandschaft lebendig zu halten.

Herr Dr. Belgin möchte Herrn Dr. Fehske auch wiedersprechen. Wenn man in einem Jahr über 800.000 Euro für ein Museum akquiriere könne man wahrlich nicht von Frustration sprechen. Ihm war es in seinem Wortbeitrag nur wichtig, allen mitzuteilen, wie der Kulturalltag aussehe. Die Aufgabe der städtischen Verwaltung sei doch gewesen einen Kulturentwicklungsplan grundzulegen und hauptsächlich werde dann dabei von städtischen Institutionen ausgegangen. Das eine Zusammenarbeit mit freien Trägern und vielen verschiedenen anderen Gruppen erfolge, sei vollkommen klar. Nur diese Zusammenarbeit könne hier, in diesem Kulturentwicklungsplan, nicht detailliert niedergeschrieben werden. Dann wäre die Erstellung eines solchen Papiers eine reine Fleißaufgabe. Aber genau dies sei ja nicht das Thema, dass Thema seien doch eher die Zusagen, die im Kapitel 4 des Kulturentwicklungsplans getätigt werden. Schon alleine der Punkt 4.1 sei wesentlich mehr als eine reine Bestandsaufnahme. Die Stadt Hagen verpflichte sich damit eine Aufgabe wahrzunehmen, die lt. Landesverfassung eine freiwillige Aufgabe der Verwaltung sei und wenn ein Oberbürgermeister so weit geht und diese Aussage akzeptiere, dann tue er schon sehr viel. Oder der Punkt 4.4 Integration durch Kultur – man könne nicht alle Maßnahme aufzählen, aber hierbei handelt es sich Kernaussagen. Wenn es allerdings gewünscht werde, könne er auch diese Kernaussagen mit imaginären Produkten füllen. Darum gehe es aber nicht glaubt Herr Dr. Belgin. Es gehe doch darum Grundsätze über die grundlegenden Vorstellungen für eine Zukunft grundzulegen, dies könne man akzeptieren oder auch nicht. Nur wenn man dies nicht akzeptiere, müsse man eine Alternative anbieten können.

Herr Söhnchen möchte an dieser Stelle einen Verfahrensvorschlag unterbreiten, da anhand der  Wortbeiträge erkennbar sei, dass der Ausschuss heute dem Verwaltungsvorschlag nicht komplett folgen werde und es sei ja bekannt, dass es sein Anspruch sei, eine große Kulturgeschlossenheit hier in Hagen, auch politisch darzustellen. Von daher sei sein Vorschlag, dass bis zum nächsten Kultur- und Weiterbildungsausschuss eine kleine Projektgruppe gebildet werde, mit jeweils einem Mitglied aus dem KWA ansässigen Fraktionen und der Verwaltungsleitung. Mit Ziel, die beiden bestehenden Papiere zusammenzufügen bzw. die heutige Verwaltungsvorlage nochmal zu überarbeiten, um die Bestandsaufnahme, die ja offensichtlich unstrittig sei und als positiv aufgenommen werde, erstmal zur Kenntnis nehmen zu können und für die Politik die Grundlage schaffe,  den Kulturentwicklungsplan weiter mit Leben füllen zu können. Unter diesen Voraussetzungen könne man dann im kommenden Kulturausschuss am 07.02.2017 dieses Thema nochmal aufgreifen.

Es folgt eine Diskussion zwischen Herrn Dr. Belgin und Herrn Söhnchen bezüglich der, vom Vorsitzenden, angestrebten Zeitschiene bis zum 07.02.2016. Herr Dr. Belgin bittet, die bevorstehenden Feiertage zu bedenken. Daraufhin formuliert Herr Söhnchen auf „zeitnah“ um, wobei aber dann die Märzsitzung anvisiert werden solle.

Herr Söhnchen fragt die Ausschussmitglieder, ob dies ein gangbarer Weg sei.

Frau Kaufmann bittet, dass Ziel nochmal zu formulieren.

Herr Söhnchen formuliert: „Auch für den Rat eine Beschlussvorlage zu schaffen, in dem Politik und Verwaltung im Gleichklang eine Formulierung für den Kulturentwicklungsplan hat.“

So, wie vorliegend, werde dieses Papier, nach seiner Meinung und hier stimmen die Ausschussmitglieder Herrn Söhnchen zu, nicht als Kulturentwicklungsplan von der Politik anerkannt. Um eine Einheit zu schaffen, müsse man sich zusammensetzen und gemeinsam formulieren.

Herr Dr. Fischer möchte für die CDU Fraktion anmerken, dass diese Planung Perspektiven enthalten müsse, ansonsten werde die CDU Fraktion diesem nicht zustimmen.

Herr Söhnchen wiederholt seinen Vorschlag, dass aus diesem Grund eine Projektgruppe mit jeweils einem Vertreter jeder Partei und der Verwaltungsleitung gebildet werden solle.

Herr Dr. Fehske hält diese Aufgabe für eine Mammutaufgabe, die ganz schwierig zu erledigen sei, solange keine klarere Vorgabe bestehe in welche Richtung man was erreichen möchte.

Was die Arbeitsgruppe mit ihrer Stellungnahme erreichen wollte, war lediglich ein bisschen die Begeisterung der Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt tatsächlich auch hier mit einzubringen. Er möchte anregen, die nächste Kulturkonferenz vorzubereiten und der auch einen klaren Auftrag zu geben und dann zu schauen diese Ergebnisse auch mitzunehmen. Aber für ihn ist es nicht möglich, diese beiden Papiere, die aus den unterschiedlichen Blickwinkeln heraus entstanden seien, zusammenzuführen. Man sollte doch versuchen, mit diesen zwei Papieren zu leben. Zum einen hätte man dann eine Bestandsaufnahme aller kulturellen Institutionen und zum anderen den Versuch, etwas von der Begeisterung, Ideen und Engagement von Bürgern dieser Stadt auch zusätzlich mit einzubringen. Man müsse doch nicht wirklich so formal seien, zu versuchen, dieses in einen Plan festzuschreiben. Er sieht dies außerordentlich skeptisch und würde sich gegen diesen Vorschlag aussprechen.

Herr Söhnchen bittet dann um den Vorschlag einer akzeptablen Alternative.

Herr Asbeck schlägt vor, der Verwaltung nochmal eine Gelegenheit zu geben, doch noch die ein oder andere gewünschte Perspektive in das Papier hineinzubringen und die kritisch angemerkten Punkte nachzuarbeiten und die heutige Vorlage als Einbringung zu betrachten.

Herr Dr. Fischer möchte die, im Laufe der Diskussion, genannten Formulierung für den vorliegenden Kulturentwicklungsplan von Frau Kaufmann, Herrn Dr. Belgin und Herrn Dr. Krauß-Hoffmann aufgreifen, die da waren Arbeitspapier, Diskussionsgrundlage, Startbasis und Bilanz. Allerdings vermisse er den angekündigten Kulturentwicklungsplan der Stadt Hagen 20.25 der liege, seiner Meinung nach, nicht vor. Um Kultur in dieser Stadt machen zu können, müsse ein „Stern“ da sein, an dem man sich orientieren könne.

Er wiederholt deutlich, dass seine Fraktion über diesen Kulturentwicklungsplan nicht entscheiden werde, wenn keine Perspektiven niedergeschrieben wurden. Deutlich gesagt, müsse an diesem Papier nochmal kräftig an den Seiten 29ff. gearbeitet werden.

Herr Arndt möchte von Herrn Dr. Fischer wissen, ob dieser denn die angesprochenen Perspektiven bzw. den „Stern“ näher beschreiben könne, also was man sich darunter vorzustellen habe.

Herr Dr. Fischer verneint mit dem Hinweis, dass dieses ja erarbeitet werden soll.

Es folgt eine lebhafte Diskussion an der sich alle Kulturausschussmitglieder beteiligen.

Herr Dr. Belgin möchte auf den Wortbeitrag von Herrn Dr. Fischer noch anmerken, dass Kultur keine abgeschlossene Geschichte sei. Er möchte empfehlen, wenn man sich mit Kulturpolitik in Nordrhein Westfalen auseinandersetzen möchte, sich die Kulturentwicklungspläne anderer Städte dahingehend anzuschauen, ob dort ein „Stern“ zu finden sei. Dem Vorschlag von Herrn Söhnchen kann er grundsätzlich nur zustimmen, denn in dem Moment, wo man die vorliegenden Dinge so substanziell kritisiere, erwarte die Verwaltung eine gewisse Hilfestellung seitens der Fraktionen. Warum sollte man nicht in eine gemeinsame Diskussion, mit Vertretern aus diesem Ausschuss eintreten, damit dann das zusammengetragen werden könne, was auch wirklich als „Stern“ gewünscht sei.

Herr Söhnchen weist Herrn Dr. Belgin darauf hin, dass während der vergangenen Diskussion entsprechende Hinweise aus den Fraktionen gekommen seien.

Seine Intention sei lediglich gewesen, eine kurze einmalige Projektgruppe zu bilden.

Anschließend formuliert Herr Söhnchen, auf die Anregung der CDU Fraktion folgenden Beschlussvorschlag:

„Der KWA betrachtet die Vorlage 1110/2016 als Einbringung der Verwaltung und beauftragt diese, aus der Bestandsaufnahme eine Entwicklungsplanung zu entwickeln und dem KWA zeitnah vorzulegen.“

Herr Dr. Fischer möchte an Herrn Dr. Belgin gewandt noch anmerken, dass sich in diesem gesamten Papier keinerlei Hinweis auf die Zusammenschlüsse der RuhrBühnen, RuhrTheater und RuhrMuseen finden lasse, dies habe Zukunft für die gesamt Metropole Ruhr.

Herr Dr. Belgin antwortet, dass dieser Aspekt aber nichts mit dem kommunalen Kulturentwicklungsplan zu tun habe. 

Herr Dr. Fischer und Frau Purps wiedersprechen, denn hierbei handelt es sich doch schließlich um Visionen, die man im Blick haben müsse.

Herr Söhnchen unterbricht an dieser Stelle die aufkommende Diskussion aller Beteiligten.

Herr Dr. Krauß-Hoffmann möchte mit Blick auf die Wertschätzung darum bitten, dass man nicht nur den Ausdruck Bestandsaufnahme verwendet, sondern eher die Formulierung der Leistungsbilanz aufgreife.

Herr Fritzsche möchte dann den Beschlussvorschlag nochmal formuliert wissen. Er würde die Leistungsbilanz ergänzen wollen. Er möchte sicherstellen, dass in dem folgenden Prozess der Überarbeitung, die Grundsätze des städtischen Kulturangebotes nicht verloren gehen. 

Herr Söhnchen formuliert erneut:

„Der KWA betrachtet die Vorlage 1110/2016 als Einbringung der Verwaltung und beauftragt diese, die Leistungsbilanz um eine Entwicklungsplanung zu ergänzen und dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss dieses zeitnah vorzulegen.“

Anschließend lässt Herr Söhnchen über diesen Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss betrachtet die Vorlage 1110/2016 als Einbringung der Verwaltung und beauftragt diese, die Leistungsbilanz um eine Entwicklungsplanung zu ergänzen und dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss dieses zeitnah vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: