30.11.2016 - 12 Offene Ganztagsschule - Anpassung der Finanzierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 30.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Dietmar Bock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Reinke weist darauf hin, dass zu dem Thema eine Vorlage vorliege.
Es sei ausgeführt, dass die Schuldezernentin mit den Trägern eine Absprache getroffen habe. Von daher gehe er davon aus, dass man der Verwaltungsvorlage so zustimmen könne.
Er stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
1. Die ab dem 01.08.2016 ausgezahlte Erhöhung der Landesförderung wird in
jeweiliger Höhe den Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt.
2. Die künftigen Erhöhungen der Landesförderung zum 1. August eines jeden Jahres
um 3%, aufgerundet auf volle Euro, werden in jeweiliger Höhe den
Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt.
3. Der städtische Anteil wird aufgrund der Haushaltssituation nicht erhöht.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
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CDU | 3 |
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Die Linke |
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In der Jugendhilfe erfahrene Mitglieder | 2 |
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Vertreter Jugend- und Wohlfahrtsverbände | 4 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||