10.11.2016 - 4.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Do., 10.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und verweist auf als Tischvorlage ausgelegte Stellungnahme des Wirtschaftsbetriebes, welche als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift ist.
Herr Kirchhoff unterstützt die Aussagen des Wirtschaftsbetriebes. Beide vorgeschlagenen Maßnahmen halte man für sinnvoll.
Diskussionsbedarf ergibt sich nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2016 einen Betrag in Höhe von 20.000 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:
1 | Zuschuss an den Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen | Sanierung des beampelten Fußgängerüberwegs Selbecker Straße/Ecke Hohle Straße | 10.000 Euro |
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2 | Zuschuss an den Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen | Sanierung eines Teilstückes der Straße von Kattenohl in Richtung Wildspring | 10.000 Euro |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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FDP | 1 |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Die Zuschüsse werden bis zum 09.12.2016 befristet.
Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse sind
durch Vorlage der Verwendungsnachweise bis dahin sicherzustellen.
Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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89 kB
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