10.11.2016 - 1.3 KommunalinvestitionsförderungsgesetzStand der M...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Do., 10.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Grothe erläutert, dass die Beratung zum Thema Kommunalinvestitionsförderungsgesetz verschoben werden muss, weil derzeit neue Förderprogramme wie z.B. „Gute Schule 2020“ eingearbeitet werden können. Weiterhin berichtet er, dass die Frist für eine Abwicklung von der Bundesregierung auf 2021 verschoben wurde.
Herr Dr. Rammrath erkundigt sich nach dem Zwischenstand der Maßnahmen zur Brachflächenreaktivierung. Herr Grothe kann derzeit keinen Sachstand zu diesem Thema abgeben, da Gespräche mit der Bahn und der Unteren Bodenschutzbehörde geführt werden und Gutachten für eine Altlastuntersuchung ausstehen.
Herr Romberg bittet darum, darauf zu achten, dass keine Verzögerungen stattfinden und ein aktueller Sachstand für den Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis gegeben wird.
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
X | Zur Kenntnis genommen |