22.11.2005 - 5 Neufassung der Betriebssatzung des HABIT, Hagen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Klinger fasst die Vorlage zusammen und erläutert die Gründe zur Neufassung.

 

Es liegen keine weitere Wortmeldungen vor.

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Beschluss:

Der Betriebsausschuss HABIT empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Neufassung der Betriebssatzung des HABIT, Hagener Betrieb für Informationstechnologie, wie sie als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Die Satzung tritt nach dem Tage der Veröffentlichung in Kraft. Die Veröffentlichung wird zeitnah nach der Ratssitzung veranlasst. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses erfolgt deshalb noch im Dezember 2005.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=23779&selfaction=print