22.09.2016 - 5.17 Kindertageseinrichtung Kochstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Sondermeyer begründet seine Bedenken zu dieser Vorlage und macht deutlich, warum die Fraktion Die Linke. diesen Beschlussvorschlag nicht mittrage.

 

Frau Kaufmann erklärt zum Thema Träger, dass der Investor die Johanniter zufällig kennengelernt habe. Es werde eine reguläre Ausschreibung geben. Der Jugendhilfeausschuss werde entsprechend beteiligt. Danach werde eine Entscheidung gefällt, wer der Träger und Betreiber dieser Einrichtung sei.

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Beschluss:

Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Kochstraße durch die La Vida GmbH wird zugestimmt.

Die Maßnahme wird zum Kindergartenjahr 2017/2018 umgesetzt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

14

 

 

CDU

18

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

 

3

 

AfD

1

 

 

FDP

3

 

 

BfHo/Piraten Hagen

2

 

 

Pro Deutschland

-

-

-

fraktionslos

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

47

Dagegen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Herr Meier hat sich gem. § 43 i .V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.

 

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