21.09.2016 - 4 Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau führt die Vorlage kurz aus.

 

Herr Kempen fragt, ob durch die Bildung der AöR auch der HABIT privatwirtschaftlich auf dem Markt auftreten kann.

 

Herr Thurau teilt mit, dass der HABIT hierdurch nicht privatwirtschaftlich tätig werden kann.

 

Herr Grzeschista fragt, ob es eine Veränderung der Arbeitsteilung zwischen KDN und AöR geben wird bzw. wie sich die Gestaltung der Zusammenarbeit darstellt.

 

Herr Thurau vermutet, dass die Landesregierung zentrale Aufgaben über die AöR bündeln und dann einige Gemeinden mit diesen Aufgaben beauftragen wird. Eine genaue Aufteilung der Aufgaben wird abzuwarten sein. 

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Beschluss:

Der Betriebsausschuss HABIT empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Beitritt zur „d-NRW AöR“ zum 01.01.2017 gemäß der beigefügten Beitrittserklärung.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

-

 

 

AfD

-

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage