14.09.2016 - 8 Integrationsleitfaden - Schritte zur Integratio...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Kaufmann  bedankt sich im Namen der Verwaltung bei allen Beteiligten, die an dem Thema  beteiligt gewesen seien. Ihr besonderer Dank richte sich außerdem  an Herrn Goldbach, Herrn Gierke, deren Mitarbeiter und den ehemaligen Mitarbeitern Herrn Steuber und Herrn Fiedler, die diesen Integrationsleitfaden ursprünglich entwickelt hätten.

Man wolle für alle Fälle in diesem Zusammenhang vorbereitet sein. 

Ihr sei es wichtig, darauf hinzuweisen, dass es sich um ein Arbeitspapier in Form eines Entwurfes handele. Dieser solle Eingang finden in das Integrationskonzept, das man im nächsten Jahr neu auflegen und dem Sozialausschuss zur Beschlussfassung vorlegen werde.

Sie wolle noch darauf hinweisen, dass die EU-Zuwanderung nicht in dem Papier enthalten sei, da es zunächst um die Integration der Flüchtlinge in Hagen gegangen sei.   

 

Herr Goldbach  stellt den Integrationsleitfaden anhand einer kurzen Präsentation vor (siehe Anlage zu TOP 8).

 

Herr Hentschel bittet, auf Seite 11 in die Rubrik Wohnen zu schauen. Dort sei als Ziel formuliert: „ Alle Flüchtlinge sind  in der Lage, ihren Haushalt selbständig zu führen und berücksichtigen dabei die kulturellen, rechtlichen, gesellschaftlichen Anforderungen und Erwartungen ihrer Aufnahmekommune.“

Mit dieser Formulierung sei er nicht einverstanden, da das zu unpräzise sei. Er bitte, diesen Satz  redaktionell zu überarbeiten.

 

Herr Homm lobt den Vortrag von Herr Goldbach. Dieser habe ihm gut gefallen. Er bitte, diesen Vortrag dem Protokoll beizufügen, damit man eine Argumentationshilfe habe.

 

Frau Kingreen betont, dass man das Papier als eine Art Zielsetzung betrachten müsse. Man sei als Kommune ja auch auf andere Stellen angewiesen, beispielsweise wie schnell das Bundesamt für Migration die Anträge bearbeite. Wie sei da der Stand der Dinge?

 

Frau Buchholz schildert die Situation aus Sicht der Verbände, da die Integrationsarbeit nicht nach einer bestimmten Zeit beendet sei.

 

Frau Kaufmann weist darauf hin, dass die Datenbasis Stand Mai 2016 sei. Es sei noch bis August redaktionell überarbeitet worden.  Man wisse nicht abschließend, was auf die Gesellschaft zukomme. Man müsse sich die Flexibilität im Kopf erhalten.

Das auf Seite 11 abgebildete  Papier sei das Arbeitsblatt der Sozialarbeiter. Dort sei beschrieben, wie die neu zugewanderten Menschen sich in der Kommune zu verhalten hätten, damit das Zusammenleben  funktioniere Über all diese Dinge könne man diskutieren, weil sie nicht endgültig seien. Interkulturelle Kompetenz sei auch eine Kompetenz des Zuwanderers. Diese Diskussion sei bisher noch nicht geführt worden.

Das Anerkennungsverfahren gehe bei den Flüchtlingen, die aus Ländern mit einer hohen Wahrscheinlichkeit auf eine Bleibeperspektive kämen, relativ zügig.

 

Herr Gierke teilt mit, dass es in Hagen aktuell gelungen sei, dass alle Personen  sich  im Asylverfahren befänden. Die Entscheidung falle derzeit relativ zeitnah. 

Herr Hentschel merkt an, dass sein Wortbeitrag nicht als Kritik gemeint gewesen sei.

 

Frau Timm-Bergs stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Der Integrationsleitfaden wird als handlungsleitende Orientierung für die Integrationsarbeit beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

Die Linke

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

              0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen