08.09.2016 - 6.5 Neufassung des HVG-Gesellschaftsvertrages
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 08.09.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Thomas Brauers
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Neufassung des HVG-Gesellschaftsvertrages, wie er als Anlage 1 Bestandteil dieser Vorlage ist. Sofern sich aus dem kommunalaufsichtsrechtlichen Anzeigeverfahren oder aus formellen Notwendigkeiten Änderungsbedarfe ergeben, sind diese von dem Ratsbeschluss ebenfalls erfasst, sofern diese nicht wesentlich sind.
- Der Oberbürgermeister wird zu allen Handlungen ermächtigt, die zur Umsetzung des Beschlusses rechtlich notwendig oder sachgerecht sind.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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94,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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205,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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102,6 kB
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