13.09.2016 - 4.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Maßnahmen zur V...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wetzel verändert seinen Antrag dahingehend, dass in dem genannten Bereich in der Zeit von 13 Uhr bis 6 Uhr morgens geparkt werden soll sowie an Sonn- und Feiertagen. In diesem Bereich bestehe ein hoher Parkdruck und durch die jetzige Regelung seien vor dem Haus Rossbacher Straße 7 zwei Stellplätze verloren gegangen. Darum bittet er seinen Antrag zu unterstützen, diese Situation durch eine begrenzte Parkmöglichkeit für Anwohner zu entschärfen.

 

Außerdem kritisiert er die Anlieferung von großen LKW, wobei eine Anlieferung nur mit LKW bis 7,5 t genehmigt war.

 

Herr Lichtenberg spricht von der jetzigen Regelung als Kompromiss, der für alle Beteiligten annehmbar sei.

Auch Herr Winkler spricht von einer akzeptablen Lösung und von einigen Maßnahmen, die auch von der Krankenhausgesellschaft durchgeführt wurden, um die Verkehrssituation zu entschärfen.

 

Auf die eindringliche Bitte von Herrn Wetzel sagt Herr Lichtenberg zu, versuchsweise für den Bereich vor dem Haus Roßbacher Str. 7 das Parken werktags nur für die Zeit von 6 Uhr bis 13 Uhr zu untersagen.

 

Herr Wetzel zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

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Abstimmungsergebnis:

 

X

 Ohne Beschlussfassung

 

 

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Anlagen zur Vorlage