30.06.2016 - 5.19 Neufassung der Stellplatzablösesatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 30.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Burkhard Schwemin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass es in der Anlage 1 der Vorlage unter §2 (4) richtig lauten müsse: „Liegen zwei oder mehrere Voraussetzungen des § 2 (3)….. vor“. Ebenfalls muss der § 4 in § 3 Inkrafttreten berichtigt werden.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Stadt Hagen über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz nach § 51 Abs. 5 BauO NRW (Stellplatzablösesatzung).
Abstimmungsergebnis: | |
x | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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535,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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4
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(wie Dokument)
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457,8 kB
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