23.06.2016 - 7.5 Beratungszuständigkeit des Umweltausschusses fü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 23.06.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Huyeng ist der Ansicht, dass der Meinung des Rechtsamtes nichts hinzuzufügen ist. Wenn der Rat eine Beteiligung des Umweltausschusses bei der Entscheidung wünscht, dann müsse der Rat dies auch entsprechend beschließen.
Herr Meier ist der Meinung, dass Umwelt- und Stadtentwicklungsbelange grundsätzlich zusammengehören, die bisherige Beratungspraxis verläuft unproblematisch. Frau Kingreen ist ebenfalls dieser Meinung und schlägt vor, Baulücken unter Aspekten von Umweltschutzbelangen bebauen zu lassen. Ein entsprechendes Konzept hierfür solle erstellt werden.
Beschluss:
Der Umweltausschuss bittet den Rat der Stadt Hagen, die Verwaltung anzuweisen, in den Beratungsgang zu Bebauungsplänen auf Grundlage des § 13a BauGB zukünftig auch den UWA einzubinden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP |
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| 1 |
BfHo/Piraten Hagen | - | - | - |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||