28.06.2016 - 6.3 Neufassung der Stellplatzablösesatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 28.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Burkhard Schwemin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Schwemin erläutert, dass es noch redaktionelle Änderungen in der Vorlage gebe, die im Protokoll vermerkt werden sollen.
In der Vorlage 0488/2016 gibt es zwei redaktionelle Fehler in der Anlage 1. Der Paragraph 4 muss Paragraph 3 heißen und auf Seite 3 oben wurde §3 (2) in §2 (3) geändert.
Herr Dr. Ramrath lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Stadt Hagen über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz nach § 51 Abs. 5 BauO NRW (Stellplatzablösesatzung).
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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535,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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4
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(wie Dokument)
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457,8 kB
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