10.11.2005 - 4 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 Ges...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen betont, die Fragen müssten kurz vor der 35. Überschreitung gestellt werden; ggf. könnten Konfliktsituationen mit der EU entstehen. Herr Dr. Schmidt erläutert bezogen auf den Presseartikel, die Thematik sei auf das Prognosesystem Emilienplatz ausgerichtet gewesen. Hinsichtlich der Feinstaubproblematik sei die Maßnahme der Wässerung vorgezogen worden, Gespräche seien mit HEB bezüglich einer 6-8 stündigen Reinigungszeit geführt worden, Klärungsbedarf bestehe weiterhin. Die Klärung des Begriffes “temporär” werde im Hause erfolgen und im Umweltausschuss dargestellt. Frau Kingreen ist verwundert darüber, dass die Wässerung als Maßnahme aufgenommen werde, da sie –wie in anderen Städten bereits erfahren- nicht effektiv sei. Es seien keine Verlegenheitslösungen angebracht, der Plan müsse in Kraft gesetzt werden. Dem Umweltausschuss solle regelmäßig berichtet werden. Herr Dr. Schmidt antwortet auf die Frage von Herrn Breddermann, Kosten für Wässerungen in Höhe von 300.000,- € seien hochgerechnet worden. Die Politik werde dann beteiligt, wenn seriöse Daten vorliegen. Bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit sei die Erstellung von Faltblättern geplant, die an LKW-Fahrer und Speditionen verteilt werden sollen. Herr Flack fragt nach der Betroffenheit und möglicher Maßnahmen der Riccarda-Huch-Schule. Herr Dr. Schmidt spricht in dem Zusammenhang eine vorgesehene Infoveranstaltung im Bereich Rathaus II an und erläutert, auch der von Herrn Flack angesprochene Bereich müsse im gleichen Kontext abgehandelt werden, ein Zeitplan dafür gebe es nicht. Frau Priester-Büdenbender betont, in Dortmund habe die Wässerung keinen Erfolg gebracht, in den Fraktionen müsse das weitere Vorgehen geklärt werden. In erster Priorität müsse der Begriff “temporär” geklärt werden. Umweltausschuss und Umweltamt müssen zusammen vorangehen. Herr Dr. Schmidt erläutert, die Bahnhofshinterfahrung stehe in der Anmeldung der Mittel und möglicherweise 2007 zur Verfügung. Bis dahin müsse auch die Straßenplanung fertig sein, um anmelden zu können. Dazu seien aber weitere Planungs- und Abstimmungsnotwendigkeiten zu regeln.

Herr Erlmann fasst zusammen, der Begriff temporär sei zu klären und  Kostenfragen in den Fraktionen zu regeln, die in der letzten Sitzung erbetenen Angaben über Zeiten und Daten der Überschreitungen seien nachzuvollziehen und zur Verfügung zu stellen bzw. nachzuliefern.

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.