04.05.2016 - 8 Kulturentwicklungsplanung

Herr Söhnchen begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Prof. Peithmann der, stellvertretend für die Arbeitsgruppe, im Anschluss an den Verwaltungsbericht, ebenfalls zu diesem Tagesordnungspunkt berichten wird.

Herr Dr. Belgin möchte zunächst zum Prozess der Kulturentwicklungsplanung berichten, bevor er das Wort an Herrn Prof. Peithmann, als ehrenamtlicher Mitarbeiter der Arbeitsgruppe, übergeben werde. Im Anschluss daran werde Herr Becker aus der Sicht des Fachbereichs Bildung berichten.

Herr Dr. Belgin stellt die Ergebnisse der Kulturentwicklungsplanung anhand der vorliegenden Vorlage vor.

Er erläutert weiter, dass die Verwaltung m Anschluss an die heutige Diskussion plane eine konkrete Zeit- und Maßnahmeplanung vorzunehmen. Für Herr Dr. Belgin sei es des Weiteren wichtig zu erwähnen, dass die Präambel ein ausdrücklicher Wunsch der ehrenamtlichen Mitarbeiter gewesen sei und die Verwaltungsseite diese so nicht mittragen könne.

Herr Prof. Peithmann bedankt sich für die Möglichkeit, hier vor dem Ausschuss, stellvertretend für die Arbeitsgruppe, seinen Bericht vortragen zu dürfen, den er leider vorher nicht mehr mit der Arbeitsgruppe abstimmen konnte. Die Arbeitsgruppe befasste sich zunächst u.a. mit den Originaldokumenten der 7 Veranstaltungen und mit der Originalzusammenfassung von Frau Hauck. Der vorliegende Schlusstext, der als Anlage 1 der Vorlage zugefügt wurde, entstand auf Grundlage dieser Dokumente, ohne etwaige Einkürzungen oder Veränderungen seitens der Arbeitsgruppe. Bei der, als Anlage 2, zugefügten Kulturliste, wurde mit Freude all das zusammengetragen, was es an Kultur in Hagen bereits gebe. Hierbei handelt es sich zunächst im einen Vor-Vor-Entwurf. Sein Vorschlag hierzu wäre, diese Liste als eine Art „offene“ Liste im Internet anzubieten. Dort könne sich dann jeder, der eine kulturelle Vereinigung oder eine kulturelle Veranstaltung vertrete, eintragen. Diese Liste könne von Schülern oder andere ehrenamtliche Vertreter, durch Bilder und Texte ergänzt werden. Wissenschaftler bezeichnen dieses Verfahren als „Citizen Science“. Solch ein Projekt könne von den Kosten her relativ gering gehalten werden und so könne man auch der Unvollständigkeit der Liste entgegenwirken.

Bezogen auf den eigentlichen Kulturentwicklungsplan möchte Herr Prof. Peithmann sagen, dass dort Maßnahmen aufgeführt wurden, die sowohl von der Stadt und von einer Selbstverwaltung durchgeführt werden könne, wobei vielfach vollkommen offen bleibe wer von den Beiden dies durchführen können. Dieser Kulturentwicklungsplan gebe also nicht unbedingt vor, dass Stadt tätig werden müsse. Er erfülle vielmehr eine „Orientierungs-Funktion“. Die Liste enthalte keine Zielerfüllungsgrade der Maßnahmen, so dass mit ihr, sollte sie am Leben erhalten werden wollen, etwas passiere müsse. Herr Prof. Peithmann denkt, dass dafür das fortführende Instrument der Kulturkonferenzen das geeignete Mittel sein könne. Vielleicht könne sich Politik und Verwaltung auch darauf einigen, dass man zum einen etwas ganz konkretes, wie ein Beschluss des Rates, unter Berücksichtigung der Haushaltsmittel herbeiführe und zum anderen die Wünsche der Hagener Bürger berücksichtige. Durch seine beruflichen Erfahrung möchte er anregen, die Stadt mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag nicht zu belasten. Denn eine konkrete Zeit- und Maßnahmeplanung belaste eine Kommune ähnlich einer Haushaltsplanung.

Herr Söhnchen bedankt sich bei Herrn Prof. Peithmann für dessen Ausführungen und bei der gesamten Arbeitsgruppe für die engagierte Mitarbeit.             

Herr Becker möchte den Beschlussvorschlag begründen. Die Verwaltung bitte letztendlich um eine Beauftragung zu prüfen, wie das, was von der Redaktionskonferenz in Bearbeitung der 7 Veranstaltungen, zusammengetragen wurde und die aktuell vorliegenden Rahmenbedingungen durch die beschlossenen Einsparvorgaben, wie dies in ein logisches Verhältnis gebracht werden könne. Im Anschluss könne dann geprüft werden, welche Maßnahmen zwingend der Verwaltung zugeführt werden müssen oder welche Maßnahmen durch ein Ehrenamt übernommen werden können. Hierzu werde die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten, der auch ausdrücklich die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  enthalten werde. Er persönlich empfindet eine große Sympathie dafür, weitere Kulturkonferenzen durchzuführen.

Herr Söhnchen fragt, zu welchem Zeitpunkt man denn in den Prozess einer weiteren Bürgerbeteiligung kommen könne. 

Herr Becker antwortet, dass die Verwaltung grundsätzlich der Politik den Vorschlag nach der Sommerpause 2016 unterbreiten wolle. Dann sei es letztendlich eine rein praktische Frage, ob man die Bürgerbeteiligung bereits dann oder erst nach dem kompletten Gremiendurchlauf durchführe. Als Verwaltung könne man sich durchaus beide Möglichkeiten der Fortsetzung der Bürgerbeteiligung vorstellen.

Herr Söhnchen glaubt, dass es Zeit werde, sich der Thematik der Kulturentwicklung zu stellen. Von daher sei es wünschenswert, mit diesem Prozess im Herbst 2016 fortzufahren. Dies sei auch den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber sehr hilfreich, die sich in diese Planung mit eingebracht haben

Herr Dr. Fehske möchte darauf hinweisen, dass diese Maßnahme, im Vergleich zu den anderen 5 durchführenden Städten noch ganz gut funktioniert habe. In den anderen Städten sei dieser Prozess bereits gescheitert. Enttäuscht zeigt er sich darüber, dass in den ersten Redaktionskonferenzen eine große Einheit geherrscht habe. Gegen Ende sei dann aber eine große Differenzierung entstanden, die leider dafür gesorgt habe, dass sich plötzlich Verwaltung und Ehrenamt als gegensätzlich dargestellt haben. Dies zeige auch deutlich die Darstellung der Präambel, welches er als äußerst unglücklich empfinde.

Herr Asbeck freut sich darüber, dass es nun endlich zu den Kulturkonferenzen eine Fortsetzung gebe werde. Die Situation sei sicherlich eine Schwierige, denn es entstehe schon der Eindruck, dass dort sehr viele Wünsche und Erwartungen geweckt wurden, die möglicherweise hinterher nicht erfüllt werden können. Dieses müsse unbedingt dem Bürger gegenüber, im weiteren Verfahren, ganz deutlich gemacht werden und man müsse zwingend darauf achten, dass zum Schluss ein realisierbarer Katalog entstehe. Für ihn sei der letzte Satz der Anlage 2 der Vorlage zu diskutieren. Es gehe da um die Frage nach dem Alleinstellungsmerkmal einer Kultureinrichtung und dieser Satz sage deutlich aus, wie wichtig dem Bürger die Förderung und Erhaltung der besonderen Kultureinrichtung, wie z.B. Theater, Museumsquartier usw., sei.

Des Weiteren halte er die Diskussion, ob Kultur eine Pflichtaufgabe sei, für sehr unglücklich. Der Kulturbereich kann schon der Definition einer Pflichtaufgabe nach, keiner sein. Tatsächlich handele es sich hierbei um eine ureigene Aufgabe einer Kommune, die Kultur in ihrer Stadt in den Vordergrund zu stellen.

Herr Dr. Geiersbach möchte sich zunächst ebenfalls, im Namen der SPD Fraktion, bei dem Redaktionsteam bedanken, welches diese Aufgabe geschultert und letztendlich auch gemeistert habe. Er selbst habe an insgesamt 3 von den 7 Veranstaltungen teilgenommen und sei letztendlich dort nicht mehr hingegangen, weil sich ihm die Frage stellt, wie man diese Fülle und Heterogenität an Wünschen, Ideen, Bedürfnissen usw., zusammenfassen könne. Aus diesem Grund freue er sich insbesondere darüber, dass heute die Ergebnisse zusammengefasst präsentiert wurden. Herr Prof. Peithmann hat in seinen Augen heute zu recht die Anregung gegeben, bei der Weiterarbeit an diesem Thema die etwas traditionellen Handlungswege, in der Verwaltung sonst arbeitet, zu verlassen. Dieser Anregung stimme er voll und ganz zu, wenngleich Politik, der Verwaltung jetzt den Ball zurückspielen müsse und sie auffordern müsse, ihre eigenen Möglichkeiten zu übersteigen. Er hoffe dabei auf die Kreativität der Verwaltung und ist sich sicher, dass sie diese Aufgabe auch leisten könne.

Herr Dr. Geiersbach möchte darauf hinweisen, dass einige Punkte der heutigen Tagesordnung durchaus Themen der Kulturentwicklungsplanung als Fortschreibung aufgreifen, z.B. seien dies die Jahresberichte der Kulturzentren, das Projekt „Varta“ oder auch der Bericht über „Planet Hagen“. Insofern sei er sehr zuversichtlich, dass man hier auch auf einer konzeptionellen Ebene weiterkommen werde.

Herr Fritzsche möchte sich den Dankesreden seiner Vorredner anschließen. Er möchte aber vor allem nochmal ausdrücklich betonen, dass der Primat, der bei diesem Prozess im Vordergrund stehe, deutlich die Bürgerbeteiligung sei.

Herr Arndt vertritt die Meinung, dass in Hagen schon sehr viel im Bereich Kultur passiere, auch im Vergleich zu anderen Städten. Ihm fehle aber in der bisher stattgefundenen Diskussion und auch in der vorliegenden Auflistung, eine Angabe darüber, über welche Budgethöhe hier tatsächlich gesprochen werden müsse.

Herr Becker antwortet auf die Frage von Herrn Arndt, dass die Verwaltung genau aus diesem Grund die Formulierung des vorliegenden Beschlussvorschlag gewählt habe. Diese enthalte die Beauftragung an die Verwaltung, auch die finanzielle Machbarkeit der Maßnahmen zu prüfen.

Herr Prof. Peithmann möchte zum Schluss noch darauf hinweisen, dass in dem weiteren Prozess, die Berücksichtigung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte intensiver erfolgen müsse. Dies könne z.B. bei einer Fortsetzung der Konferenzen mit der Vorgabe einer Mindestteilnehmerzahl von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erfolgen.

Herr Dr. Belgin ist Herrn Prof. Peithmann dankbar, dass er das Thema „Interkultur“ aufgegriffen hat. Die Förderung des LWL sei letztendlich nur erfolgt, weil die Stadt Hagen das Thema „Interkultur“ mit in den Prozess aufgenommen habe. Dieses sei aber schon nach der 2. Veranstaltung weggebrochen und wurde aus den Augen verloren. Dies habe zur Folge gehabt, dass sich der Fachbereich Kultur selbst, diesem Thema etwas mehr zugewendet habe. So entstand die Weiterführung des „SchwarzWeissBunt“-Festivals. Das Thema „Interkultur“ bekommt anhand der aktuellen Geschehnisse nochmal eine ganz andere Dimension und wende sich nicht nur an die Menschen, die sich schon länger in Deutschland aufhalten, sondern auch an die aktuell Geflüchteten.

Frau Kaufmann merkt an, dass zu dem Thema „Zuwanderung“ von der Verwaltung schon einige Akzente gesetzt worden seien. Das Festival „SchwarzWeissBunt“ sei ein Teil davon, es gebe diesbezüglich noch weitaus mehr Projekte in Hagen die über einen gewissen Kulturanteil verfügen und die weniger bekannt seien. Aus ihrer Sicht und Zuständigkeit kann sie nur versichern, dass die Verwaltung alles tun werde, um diesen Aspekt auch in Hagen eine große Bedeutung zu geben, soweit es ihrer Möglichkeiten liege.

Herr Söhnchen bedankt sich für die erfolgte Diskussion und fasst diese kurz zusammen. Anschließend lässt er über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss nimmt die anliegende Zusammenstellung der Ergebnisse der Konferenzen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Hagen zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Rates zur Zuschussreduzierung im Kulturbereich eine konkrete Zeit- und Maßnahmenplanung zu erarbeiten. Diese wird nach Beschlussfassung durch die politischen Gremien auf einer Konferenz allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Dabei soll auch diskutiert werden, wie die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv und konkret einbringen wollen und können.

Abstimmungsergebnis: