08.11.2005 - 7.1 FNP - NeuaufstellungBürgerinformationsveranstal...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber weist darauf hin, dass diese Vorlage eine Zwischeninformation ist.

Es gilt heute nicht die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger abzuwägen, sondern die Äußerungen zur Kenntnis zu nehmen. Erst im weiteren Verfahren werden entsprechend der gesetzlich formalen Regelung die Anregungen und Bedenken verarbeitet.

Herr Thieser spricht sich dafür aus, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und die Beratung im Februar oder März 2006 fortzuführen. In diesem frühen Stadium sei es sinnvoll, sich konkrete Gedanken zu machen, die die Fachverwaltung dann verarbeiten könne.

Herr Dr. Geiersbach fragt nach der Handhabung bezüglich der Bürgerinnen und Bürger, die sich bereits geäußert haben. Werden die bereits vorhanden Äußerungen im weiteren Verfahren berücksichtigt oder bedarf es einer erneuten Erklärung?

Herr Bleja teilt mit, dass die Äußerungen erneut erfolgen müssen, um daraus Rechtsansprüche geltend zu machen.

Herr Weber möchte die Bürgerinnen und Bürger gezielt hierüber informieren und fragt die Verwaltung, ob ein Informationsschreiben an alle geschickt werden könne.

Herr Bleja kann sich eher eine Information über die Presse oder auch durch die Tagesordnung der Bezirksvertretung Haspe vorstellen.

Da Herr Weber sich darauf nicht verlassen möchte, strebt er eine Lösung auf Bezirksebene an. 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe nimmt die Vorlage zur FNP-Neuaufstellung, hier: Kenntnisnahme der Anregungen, zur Kenntnis.

 

Die Bezirksvertretung Haspe wird sich in einer der Sitzungen Februar / März 2006 mit den Ergebnissen und der weiteren Vorgehensweise der FNP Beratungen  beschäftigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0