05.04.2016 - 2.3 Reform der Stellplatzablösesatzung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt ist überrascht über diese Mitteilung, da er davon ausgegangen ist, dass zu der Sitzung schon ein Vorschlag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung vorliegt. Herr Schmidt weist noch darauf hin, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg in ihrer letzten Sitzung noch einen neuen Beschluss zu dieser Satzung gefasst hat. Herr Grothe erläutert, dass die Stellplatzablösesatzung eine gesamtstädtische Satzung sei, die jetzt als Ganzes geändert wird, da man aus juristischen Gründen alle Stadtteile gleich behandeln muss.