10.03.2016 - 5 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016/2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Betriebsausschusses GWH
- Gremium:
- Fachausschuss Gebäudewirtschaft
- Datum:
- Do., 10.03.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB65 - Gebäudewirtschaft
- Bearbeitung:
- Natalia Hekel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König schlägt vor, die Beratung auf die HSP-Maßnahmen zu beschränken. Hiergegen bestehen keine Bedenken. Herr Wüllner trägt vor.
Herr Bald erläutert eingehend die Auswirkungen der HSP-Maßnahme 16_GWH.002 (Ausweitung Modellversuch Reinigungsintervalle), die einen weiteren Qualitätsverlust in der Reinigung und eine weitere Belastung der Reinigungskräfte bedeuten würden. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Köhler, Herr Panzer, Frau Neuhaus, Herr König, Herr Treß und Herr Klinkert.
Herr König stellt den Antrag, im Rahmen einer Einzelabstimmung über die drei HSP-Maßnahmen diese HSP-Maßnahme abzulehnen und von der Gebäudewirtschaft die Kosten für eine einmal jährlich in den Schulen durchzuführende Grundreinigung ermitteln zu lassen. Herr Romberg stellt den Antrag von Herrn König zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Fachausschuss Gebäudewirtschaft nimmt den Haushaltsplanentwurf (HH) und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) für die Jahre 2016/2017 mit folgenden Einzelbeschlüssen zur Kenntnis:
Zu HSP-Maßnahme 16_GWH.002 (Ausweitung Modellversuch Reinigungsintervalle)
Beschluss: Der Maßnahmenvorschlagwird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Zu HSP Maßnahme 16_GWH.003 Energiebezug (Strom für Gebäude, Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, WBH-Technik)
Beschluss: Der Maßnahmenvorschlag wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis:
Zu HSP Maßnahme 16_GWH.004 Verschmelzungsgewinne
Beschluss: Der Maßnahmenvorschlag wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis:
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zu HSP Maßnahme 16_GWH.004
Verschmelzungsgewinne
Beschluss: Der Maßnahmenvorschlag wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||
SPD | 6 |
|
| |||
CDU | 5 |
|
| |||
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
| |||
Hagen Aktiv | 1 |
|
| |||
Die Linke | 1 |
|
| |||
AfD | 1 |
|
| |||
FDP | 1 |
|
| |||
BfHO | 1 |
|
| |||
| ||||||
X | Einstimmig beschlossen. | |||||
Dafür: | 17 |
Dagegen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
5,3 MB
|