24.02.2016 - 5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung N...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Beschwerdeausschusses
- Datum:
- Mi., 24.02.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/B Büro des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Elke Kramer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dr. Bücker ruft den Tagesordnungspunkt auf und fragt nach Wortmeldungen. Es werden keine abgegeben und Herr Dr. Bücker stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Ausschuss für Beschwerden, Anregungen, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften betrachtet die vorliegende Anregung/Beschwerde als unzulässig und erklärt sich gem. § 11 Abs.2 der Hauptsatzung für die Stadt Hagen als unzuständig für eine Beratung.
Abstimmungsergebnis:
| |
X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
40 kB
|