02.02.2016 - 4.2 der CDU-Fraktion: Raumsituation am Hauptstandor...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt, an dessen Erörterung sich Frau Köppen sowie die Herren Heimhard, Bleicker, Huyeng, Schulz, Eiche, Dahme und Hoffmann beteiligen.

Frau Köppen möchte wissen, ob sich der Schulausschuss bereits mit dieser Thematik auseinander gesetzt habe.

Herr Bleicker teilt dazu mit, dass sich der Schulausschuss am 16.02.2016 damit befassen werde. Ende Februar soll dann der Rat entscheiden.

Herr Huyeng berichtet, dass in der Verwaltung derzeitig keine Überlegungen angestrengt werden, um die Schule in Delstern weiter zu betreiben. So wolle man derzeitig vorhandene Kapazitäten an anderen Stellen nutzen.

Herr Schulz weißt auf das sehr gute Inklusionsprogramm dieser Schule hin.

Eine Möglichkeit der Bezirksvertretung sei, so Frau Köppen, ein entsprechendes Votum abzugeben, dass man die Nutzung der Räume für Lernen, Bildung und Betreuung von Kindern sehr befürworte.

Herr Eiche schließt sich der Auffassung an.

Herr Dahme weist darauf hin, dass schon zu Zeiten der Schließungspläne r  Delstern die Raumsituation in der Selbecker Straße sehr beengend war. Seit dieser Zeit habe sich die Situation weiterhin verändert, wobei nicht nur die Flüchtlingssituation gemeint ist.

Auch die Integration von Zuzügen aus der Europäischen Union habe zugenommen. Aus eigener Berufserfahrung könne er berichten, dass signifikant steigende Geburtenzahlen zu verzeichnen seien. So gebe es wieder bedeutend mehr Anmeldungen für Kindergärten, als Plätze zu vergeben; bis zu 40 Ablehnungen, die alle keinen Kindergartenplatz bekommen. Insbesondere angesichts der sehr beengten Situation in der Selbecker Straße, sei es leichtfertig den Standort Delstern zu schließen, so Herr Dahme.

Herr Neuhaus gibt zu bedenken, dass nur noch wenige Klassen am Standort Delstern vorhanden seien. So möge man die Vorlage des Schulausschusses abwarten. Man wisse, in welch gutem Zustand die Schule sei. Seiner Auffassung nach gebe es aber wenig Hoffnung, dass die Schule als Teilstandort beibehalten werde.

Wenn die Zahlen steigen, so Herr Hoffmann,  ist er ebenfalls r die Beibehaltung des Standortes, auch aus der Perspektive heraus, dass Delstern dadurch weiterhin am Leben bleibt.

Herr Heimhard fügt hinzu, dass es bereits heute schon einen gewissen Wohnungsleerstand in Delstern gebe. Insbesondere dort sorge die Schule für die Attraktivität des Stadtteiles. Wenn der Standort wegfalle, werden auch die Familien dort wegziehen. 

Ohne weiteren Diskussionsbedarf verliest Herr Dahme einen Beschlussvorschlag, über den im Anschluss abgestimmt wird.

 

 

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Beschluss:

Vor dem Hintergrund des bereits aktuell bestehenden und sich weiter verschärfenden räumlichen Problems der Unterbringung von Schulkindern, auch am Hauptstandort der Astrid-Lindgren-Schule in Eilpe, empfiehlt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl der Verwaltung, den Teilstandort im Ortsteil Delstern in ihren Überlegungen mit einzubeziehen, und diesen Teilstandort über die geplante Schließung im Sommer 2016 hinaus eventuell weiter zu nutzen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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